Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Woche
AfD Spitzenposition bei INSA-Umfrage, Union auf Tiefststand

In der neuesten Sonntagsumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA fällt die Stimmenquote der Union auf nur noch 21 Prozent, während die Alternative für Deutschland (AfD) mit 29 Prozent einen neuen Rekordvorsprung von acht Prozent zu der Regierungspartei verzeichnet. Die CDU stagniert im Vergleich zur letzten Umfrage vom 02.06. um einen ganzen Prozentpunkt und erreicht damit einen Tiefstwert seit November 2021. Die SPD hält sich bei 12 Prozent, während die Grünen und die Linke jeweils um 0,5 Prozentpunkte auf 14 und 11 Prozent verbessern.

Die FDP und das Bundesverband der Sparkassen (BSW) verlieren jeweils 0,5 Prozentpunkte und kommen auf 3 Prozent. Diese Umfragewerte sind eine erneute herbe Klatsche für Bundeskanzler Friedrich Merz.

Neben INSA verzeichnen auch andere Meinungsforschungsinstitute zunehmend desaströse Werte für die Unionspartei, so der ARD-Deutschlandtrend, der dem Institut Infratest dimap zufolge die AfD auf 27 Prozent und die Union auf 23 Prozent bringt. Die Zufriedenheit der Wähler mit der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung ist weiter gesunken: Nur noch 12 Prozent sind laut Umfrage mit dem Kabinett von Friedrich Merz (sehr) zufrieden, 41 Prozent sind weniger zufrieden und 46 Prozent gar nicht zufrieden.

Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung kommt nicht von ungefähr. Deutschland scheiterte bei der Wahl zum nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats, was insbesondere für Bundeskanzler Friedrich Merz und seinen Außenminister Johann Wadephul eine schwere Blamage war.

Das Präsidium der CDU-Bundespartei wollte sich eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Magdeburg treffen, um die Unterstützung im Wahlkampf zu erhöhen.

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Sachsen-Anhalt kürzt Zitat über ermordete Kinder in Verfassungsschutzbericht

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat den verfassungsfeindlichen Kern eines Zitats über die Erinnerung an ermordete Kinder im Verfassungsschutzbericht behalten, während mehrere Sätze daraus entfernt wurden. Die ursprüngliche Fassung des Berichts zitierte einen Facebook-Eintrag des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Sachsen-Anhalt und führte die Zuwanderung als Ursache für das Blutvergießen an.

In der gekürzten Version sind die Forderungen, die ermordeten Kinder niemals zu vergessen und den moralischen Kompass nicht zu verlieren, sowie die Aussage, es könne jeden in Deutschland treffen, entfallen. Die Kürzung erfolgte als Zugeständnis an Michael Kyrath, der sich als vom Verfassungsschutz Beobachteten identifiziert hatte und befürchtete, dass die Passage ihn ins Visier der Behörden riete.

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Familienunternehmer fordern dringende Wirtschaftsreformen vor Sommerpause

Der Verband der Familienunternehmer hat den Abgeordneten im Bundestag eine dringende Forderung zur Verabschiedung von Wirtschaftsreformen gestellt, bevor sie die parlamentarische Sommerpause einlegen. Die Verbandschefin Christine Ostermann fordert, dass relevante Ausschüsse im Sommer arbeiten und das geplante Reformpaket bis zum 10. Juli zur ersten Lesung kommen soll.

Sie kritisiert, dass Deutschland bei den wichtigsten Standortbedingungen den Anschluss an das internationale Mittelfeld verloren hat. Die Unternehmen benötigen Planungssicherheit, da Investitionspläne im Herbst beschlossen werden müssen.

Trotz der Forderung der Familienunternehmer, könnten die Regierungsparteien sich auf ein umfassendes Reformpaket einigen, das tiefgreifende Änderungen am Rentensystem und Reformen bei der Einkommensteuer beinhaltet. Der Vize-Kanzler Lars Klingbeil hat jedoch bereits Erwartungen gesenkt und betont, dass er schnell fertig werden möchte.

Friedrich Merz spricht von Reformen, die er anstoßen möchte, obwohl es unklar ist, ob ihre Forderungen zur rechten Zeit eingehört werden.

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Merkel verteidigt Migrationspolitik im Interview

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hat Angela Merkel ihre Migrationspolitik im Kontext der Flüchtlingskrise von 2015 verteidigt. Sie betont, dass man „sehr, sehr viel geschafft“ habe, um den humanitären Notfall zu bewältigen, obwohl es noch Probleme mit illegaler Migration gibt.

Merkel klopft sich auf die Schulter für das EU-Türkei-Abkommen und weist darauf hin, dass die Flüchtlingskrise national gelöst wurde, was zu großen Friktionen geführt habe. Sie sieht jedoch auch positive Entwicklungen in der Bewältigung des Notfalls und betont, dass man es geschafft hat, den damaligen humanitären Notfall zu bewältigen.

Merkel kritisiert die Beibehaltung der Grenzöffnung als Fehler und weist darauf hin, dass der Streit innerhalb der Union gegen ihre Entscheidung dazu beigetragen habe, die AfD aufzustiegen. Sie warnt vor einer Spaltung des Volkes und einer AfD-Elite und rechnet mit weiteren Kritik an ihrer Politik.

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Nordrhein-Westfalen und Bayern planen Veränderungen an Medienvielfalt auf Smartphones

In Nordrhein-Westfalen und Bayern wird eine neue Strategie zur Förderung der Medienvielfalt auf den Benutzeroberflächen von Apps entwickelt. Die Landesmedienanstalten sind verpflichtet, „Medienvielfalt und verlässliche Inhalte im digitalen Raum zu stärken“ nach dem Medienstaatsvertrag.

Dabei sollen die voreingestellten Anwendungen wie „Tagesschau“ oder „BBC News“ zunehmend bevorzugt werden, während andere, reichweitenstärkere Angebote zurücktreten. Die Redaktion von Appollo News kritisiert diese Maßnahme als „umgekehrte Zensur“.

Das Dokument vorsieht eine umfassende Ausweitung des „Public Value“-Ansatzes, der bisher einzelne Programme privilegiert hat. In Zukunft sollen Social-Media-Apps wie Instagram auf einzelne Inhalte basieren und diese unabhängig von der Nachfrage auswählen.

Kriterien für die Bevorzugung sind, dass nach journalistischen Standards gearbeitet wird und die geltende Rechtsordnung eingehalten ist. Die Aufsichtsbehörden haben sich bisher nicht zu den Details geäußert.

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Schweizer Gleichstellungsbüro startet Kampagne zur Bekämpfung alltäglicher Gewalt

Das staatliche Schweizer Gleichstellungsbüro hat eine neue Kampagne namens „Gleichstellung verhindert Gewalt“ eingeführt, um körperliche Übergriffe sowie weniger offensichtliche Formen von Gewalt wie Witze und aufdringliche Blicke zu bekämpfen. Das Plakat am Centralplatz in Zürich präsentiert die Kampagne mit dem Spruch: „Die Witze gehen auf deine Kosten.

Immer. – Auch so beginnt Gewalt“.

Es enthält auch eine Aufforderung zur Hilfe für Opfer und einen QR-Code, der zu der Webseite der Kampagne führt. Das Ziel ist es, den öffentlichen Bewusstseinsinhalt über die Prävention dieser Gewaltformen zu vermitteln und bestehende Hilfsangebote bekannt zu machen.

Die Kampagne betont, dass selbst harmlose Witze oder anzügliche Sprüche Menschen verunsichern können und könnten sie als Boden für körperliche Übergriffe vorbereiten. Es wird hervorgehoben, dass alltägliche Gewaltformen wie abwertende Kommentare über Aussehen, Fähigkeiten oder Intelligenz sowie aufdringliche Blicke Menschen verletzen und Ausdruck von fehlendem Respekt sind.

Frauen, LGBTIQ-Personen, Menschen mit Behinderungen und Personen mit Migrations- oder Fluchtgeschichte seien besonders betroffen.

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Kulturstaatsminister Weimer fordert Kampf gegen AfD

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat in einem Interview mit der Zeitschrift Spiegel das bekämpfen der AfD als sein „politisches Hauptziel“ bezeichnet. Er kritisiert die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla für ihr „zersetzendes“ Verhalten, einschließlich des Polarisierens, Hass und Hetze.

Weimer argumentiert, dass die AfD in den Umfragen stark gewachsen ist, weil manche politischen Entscheidungen und Teile der Gesellschaft Fehler gemacht hätten. Er betont, dass die derzeitige Regierung aus Union und SPD aufgrund ihrer kurzen Regierungszeit nichts damit zu tun hat.

Weimer sieht den Aufstieg der AfD als eine Folge der Pandemie und der Kriege sowie mehrerer Jahre Rezession in Deutschland. Er erwartet, dass Ergebnisse dieser politischen Arbeit erst in etwa zwei Jahren sichtbar sein werden.

Weimer fordert eine „pragmatische Politik des konzentrierten Zugriffs“ zur Bekämpfung der AfD und betont, dass es keine passende Kommunikation geben kann, da das Vorgehen im Interesse der Regierung ist. Weimer beschreibt die AfD als einen „Sehnsuchtsort für Disruption“, der eine Projektionsfläche für Protest darstellt.

Er glaubt, dass Deutschland, wenn es die Migrationskrise löst, Sicherheit wiederherstellt und den Staat reformiert, die Sozialsysteme umbaut und die Wirtschaft aufbaut, die Wähler nicht weiter zur AfD wandern wird.

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Reschke Fernsehen kritisiert Reichen und fordert Mehrumverteilung

Anja Reschke, Moderatorin von „Reschke Fernsehen“, versuchte in ihrer jüngsten Sendung Familienstiftungen zu entlarven. Dabei offenbarte sie jedoch ihr eigenes Weltbild, das die Steuerpolitik kritisiert und fordert, dass Reiche mehr zur Finanzierung öffentlicher Dienste beitragen sollten.

Reschke präsentierte eine Reihe von Problemen in Deutschland, darunter knappe Kitas und Wohnungen, marode Schulen und Straßen, und stellte fest, dass diese Probleme oft auf den Mangel an Steuergeldern zurückzuführen seien. Sie kritisierte die Politik, die sie als versagend bezeichnet, da sie dem Staat zufolge nicht genügend Mittel für grundlegende Aufgaben bereitstellt.

Stattdessen forderte Reschke eine stärkere Umverteilung der Reichtümer und kritisierte Familienstiftungen als ein Hindernis für diese Veränderung. Ihre Kritik richtete sich nicht gegen die Politik selbst, sondern gegen den Mangel an Steuerzahlungen durch Reiche.

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JUNGE FREIHEIT: 40 Jahre Erfolg und Herausforderungen

Die JUNGE FREIHEIT feiert ihren 40-jährigen Jubiläum. Als Gründer der Zeitung blickt der Gründer auf diese lange Geschichte zurück, während er oft gefragt wird, wie sie ihr Ziel erreicht hat.

Der Erfolg hängt eng mit dem Engagement idealistischer Mitstreiter zusammen, die in den ersten Jahren ohne Honorare und niedrige Gehälter arbeiteten. Die Unterstützung von Lesern, Gesellschaftern und Förderern war entscheidend für den Aufbau des Verlages, der heute 60 Mitarbeiter beherbergt und sich von einer Print-Zeitung zu einem Online-Format wandelt.

Die JF beharrt auf ihrer Rolle als konservatives Publizistikprojekt in Deutschland, betont die Notwendigkeit offener Debatte und politischer Normalisierung und kritisiert etablierte Medien für ihre Scheu vor Kontroversen.

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AfD-Verbot Diskutiert: Amann und Martenstein Streiten über Meinungsfreiheit

In einem Gespräch im Podcast „Amann [un]framed“ diskutierte Melanie Amann, Chefredakteurin Digital der Funk-Zentrale, mit Harald Martenstein, Bild-Kolumnisten, über das Thema AfD-Verbot. Amann behauptete, dass die AfD die Meinungsfreiheit abschaffen wolle und nannte Landesverbände in Thüringen und Sachsen-Anhalt als Beispiele.

Martenstein widersprach dieser Aussage und forderte Belege für ihre Behauptungen. Er zitierte Enzensberger und betonte, dass die AfD die Demokratie nicht insgesamt abschaffen wolle.

Amann musste ihre Aussagen zurücknehmen, da sie keine Belege dafür liefern konnte. Martenstein unterstrich, dass es in vielen Ländern ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk Meinungsfreiheit gibt.

Amann rückte schließlich ein und sagte, die AfD wolle den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen und die Kirchen austrocknen, was sie als Versuch ansah, Andersdenkende auszuschalten. Martenstein widersprach und betonte, dass es alternative Formen der Meinungsexpression gibt.

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Taliban erpresst Bundesregierung bei Abschiebeflügen nach Kabul

Die Taliban haben die deutsche Bundesregierung erpresst, indem sie einen geplanten Abschiebeflug nach Kabul kurzfristig absagten. Dies geschah, um mehr eigene Diplomaten in Deutschland durchzusetzen.

Der NDR berichtet, dass bisher nur zwei Abschiebeflüge nach Afghanistan stattfanden und dass die Terrorgruppe bereits afghanische Visas für Bundespolizisten ausgestellt hat, die als Begleitpersonen auf dem Flug mitkommen sollen. Das Scheitern des Fluges wird durch den Mangel an Diplomaten in Deutschland gerechtfertigt.

Die Bundesregierung kämpft innerhalb der Regierung zwischen einem härteren und einem weicheren Umgang mit den Taliban, wobei das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt einen mildernden Ansatz bevorzugt. Insgesamt wurden bisher nur 128 ausreisepflichtige Afghanen abgeschoben, obwohl rund 11.400 Staatsangehörige in Deutschland diese Pflicht haben.

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Frank Urbaniok kritisiert Verschweigung über Migrantenkriminalität

Forensischer Psychiater Frank Urbaniok kritisiert die Verschwiegenheit um kriminelle Ausländer und fordert eine offene Diskussion. Er betont, dass im Bereich der Gewaltkriminalität ausländische Einwanderer überrepräsentiert seien, was durchgehend von Medien und Experten ignoriert werde.

Urbaniok argumentiert mit Fakten und Zahlen bei seiner Buchvorstellung in der Bibliothek des Konservatismus, um die Desinformation zu bekämpfen. Er verweist auf einen Norddeutschen Rundfunk-Ausschnitt über Gewaltkriminalität in Zügen, in dem die Hauptverursacher nicht ausländische Migranten sind, sondern Fahrkartenkontrolleure.

Urbaniok kritisiert auch Experten, die mit Nebelgranaten um sich werfen und stattdessen den Elefanten im Raum vermeiden, indem sie andere Ursachen für Kriminalität nennen, wie Männer oder Inflation. Er fordert eine gezielte Bekämpfung der Verschwiegenheit über Migrantenkriminalität, da dies demokratiefeindlich sei und die offene Diskussion unter Bürgern einschränke.

Urbaniok glaubt an die Fähigkeit der meisten Menschen mit Fakten umzugehen und verweist darauf, dass eine solche Haltung bei Straßenverkehrstoten zu einer deutlich niedrigeren Zahl führen würde.

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Brüder verurteilt für Schulkriminalität und Erpressung in Oranienburg

Vor dem Amtsgericht Oranienburg wurden zwei Brüder, Abdullah A. (17 Jahre) und Mohammad A., wegen schwerer Verbrechen wie Erpressung, Eingeschüchterung und Beleidigung verurteilt. Abdullah A. wurde beschuldigt, über Monate Mitschüler brutal eingeschüchtert zu haben, wobei er sie zur Herausgabe von Geld gezwungen hat.

Zwei spektakuläre Fälle aus dem September 2025 wurden besonders hervorgehoben: In einem Fall versuchte Abdullah A., gemeinsam mit einem Mittäter, sein Opfer zur Bank zu bringen, um Bargeld abzuheben; in einem anderen Fall wurde ein weiterer Jugendlicher unter Androhung von Gewalt – unter anderem mit einem Messer – zur Geldabhebung gezwungen. Mohammad A. war angeklagt, jedoch konnten schwerere Vorwürfe mangels verfügbarer Zeugen nicht weiterverfolgt werden; er wurde wegen Beleidigung, Nötigung und Widerstands gegen Polizeibeamte verurteilt.

Die Richterin betonte, dass die Geschädigten keine Schuld träfen und sie sich nicht schämen müssten. Sie kritisierte auch, dass die Brüder Angst und Schrecken verbreitet hätten, vor denen sie aus ihrer Heimat geflohen seien, in dieses Land, was die Menschen hier wütend mache.

Zusätzlich wurde erwähnt, dass eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs betont, dass deutsche Regelungen zur Kürzung von Asylleistungen gegen EU-Recht verstößen, wenn ein anderes EU-Land zuständig ist. Ein „angemessener Lebensstandard“ müsse gewährleistet bleiben.

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