Kulturausschuss Diskutiert Identität deutscher Denkmäler

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) hat im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages mit dem AfD-Abgeordneten Götz Frömming über die identitätsstiftende Rolle nationaler Denkmäler diskutiert. Weimer argumentierte, dass Orientierungsfiguren wie das Hermannsdenkmal oder das Kyffhäuser-Denkmal nicht unbedingt nationalistisch betrachtet werden müssen und vielmehr eine gesellschaftliche Interpretation der jeweiligen Zeitepoche repräsentieren können.

Er führte an, dass man Hermann in verschiedenen Kontexten interpretieren könne – als „eine deutsche Robin-Hood-Geschichte“, als Held des Protestantismus gegen Rom oder als Liebesfigur. Weimer betonte, dass Orientierungsfiguren nicht immer nationalistisch betrachtet werden sollten und das wäre akulturell.

Auch das Kyffhäuser-Denkmal wurde von Weimer auf dessen Baumaterial Porphyr hingewiesen, das über 2000 Jahre hinweg die abendländische Geschichte geprägt hat. Er betonte, dass diese Denkmäler eine eigene kulturelle Botschaft repräsentieren – sehr übernational und europäisch, aber nicht national.

Weimer und Frömming stimmten jedoch in der Auffassung überein, dass die Kyffhäuser-Gruppe aus Porphyr ein bedeutendes Denkmal ist, das über 2000 Jahre hinweg die abendländische Geschichte geprägt hat.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil kritisiert Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung – Rechtsanwalt Jehke widerspricht

Der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat in einer Aussage zur geltenden Steuerrechtspolitik massive Kritik eingeholt, indem er vorschlug, die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung abzuschaffen. Klingbeil argumentierte, dass dies dazu führen würde, dass Steuerhinterzieher nicht mehr „freizukaufen“ seien und dass es „ein Unding“ sei, wenn jemand sich selbst anzeigt, um dann straffrei zu ausgehen.

Dieser Standpunkt wurde jedoch von Christian Jehke, Rechtsanwalt und Steuerberater, als „schlicht unwahr“ bezeichnet. Jehke betonte, dass eine Selbstanzeige bereits ab dem Zeitpunkt gesperrt sei, an dem eine Steuerprüfung durchgeführt wird oder nur angekündigt ist.

Das Finanzministerium verteidigte Klingbeils Aussage und betonte, dass Steuerhinterzieher nicht mehr mit einer Selbstanzeige abwarten sollten, bis sie merken, dass „die Luft dünner wird“. Dies sei bereits zu spät für eine Selbstanzeige.

Martin Wulf, ebenfalls Rechtsanwalt für Steuerrecht, warf Klingbeil fachliche Inkompetenz vor und behauptete, dass er die gesetzliche Mechanik nicht verstehe. Ein Sprecher des Finanzministeriums verteidigte die Aussagen von Klingbeil gegenüber der Boulevard-Zeitung.

Dieser habe sich darauf bezogen, dass Personen, die befürchten, wegen Steuerhinterziehung entdeckt zu werden, bisher nach einer Selbstanzeige oft straffrei ausgegangen seien. Das schaffe den Anreiz, Steuern zu hinterziehen und sie erst vor der befürchteten Entdeckung im Rahmen der Selbstanzeige zu erklären.

Klingbeil wolle, dass diese Praxis künftig „oberhalb bestimmter Schwellenwerte nur noch strafmildernd, aber nicht mehr strafbefreiend“ beurteilt werde.

Nürnberger Grooming-Gang-Skandal: Ausländische Männer vermutlich an der Ausbeutung von Minderjährigen beteiligt

In Nürnberg bahnt sich ein schwerwiegender Skandal ab, bei dem ausländische Männer, hauptsächlich von syrischer, pakistanischer und nordafrikanischer Herkunft, vermutlich an der sexuellen Ausbeutung minderjähriger Mädchen beteiligt sind. Die Tatverdächtigen sollen gezielt junge Mädchen aus prekären Familien- und Wohnverhältnissen ansprechen, mit Zuwendung umwerben und sie durch Drogen abhängig machen.

Die ersten Annäherungen fanden hauptsächlich in der Nürnberger Innenstadt, am Nelson-Mandela-Platz sowie im Umfeld des Hauptbahnhofs statt. An diesen Orten etablierte sich zunächst ein zunehmender Drogenhandel, von dem aus die Männer gezielt Kontakt zu den Mädchen suchten.

Die Polizei berichtet, dass die Männer einem klaren Muster gefolgt seien: Zunächst mit Aufmerksamkeit und Geschenken umworben, später durch harte Drogen wie Crystal Meth abhängig gemacht. Die Mädchen hätten dann nur noch gegen sexuelle Handlungen oder andere Dienstleistungen Betäubungsmittel erhalten.

Der Verdacht auf sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen steht im Raum. Bislang sind zehn Personen identifiziert worden, darunter ein 23-jähriger Syrer, der bereits in Untersuchungshaft sitzt.

Gegen vier Männer wird unter anderem wegen Drogenhandels, Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige und Sexualdelikten ermittelt. Haftbefehle wurden gegen einen 22-jährigen Syrer und einen 25-jährigen Staatenlosen, die sich auf der Flucht befinden, sowie gegen einen 18-jährigen Pakistaner erlassen.

Der Fall weckt Erinnerungen an den britischen Grooming-Gang-Skandal von Rotherham, wo über Jahre hinweg Mädchen aus schwierigen sozialen Verhältnissen abhängig gemacht und sexuell ausgebeutet wurden. Tausende Mädchen sind den Gangs zum Opfer gefallen.