Niedersachsen Report ✘

März 7 2026

AfD-Politiker Ulrich Siegmund mit Schülerinnen eines Gymnasiums im Selfie

Ein Selfie des AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Ulrich Siegmund mit mehreren Schülerinnen einer 10. Klasse eines Gymnasiums in Osterburg ist auf X viral gegangen und hat bereits über 900.000 Impressionen erreicht. Der MDR bestätigte, dass ein Kamerateam an die Schule geschickt wurde, nachdem das Selfie online geteilt wurde.

Ulrich Siegmund teilte am Freitagmorgen mit, dass das Selfie zu dem Besuch des Kamerateams führte. Das Selfie zeigt den Politiker mit mehreren Schülerinnen und ist ein wichtiger Grund für den MDR, an die Schule zu schicken.

Die Viralität des Selfies hat auch für den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Ulrich Siegmund positive Auswirkungen, da er sich durch das Selfie mit der Jugend verbinden kann. Der MDR bestätigte den Besuch des Kamerateams an der Schule auf Anfrage gegenüber Apollo News.

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März 6 2026

Bußgeldsammlung für Zweckentfremdung in Berlin bleibt unter dem Radar

Die Stadtverwaltung von Berlin hat seit 2014 insgesamt 12,4 Millionen Euro Bußgelder verhängt wegen Verstößen gegen die verbotene Zweckentfremdung von Wohnraum. Doch nur 4,2 Millionen Euro davon wurden tatsächlich eingenommen.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist der Spitzenreiter bei der Verhängung von Bußgeldern, mit insgesamt 5,1 Millionen Euro, aber nur 1,6 Millionen Euro davon wurden eingetrieben. Dieser Mangel an Effizienz wirft Fragen bezüglich der Wirksamkeit des Gesetzes gegen Zweckentfremdung auf.

Die Regierung muss sich fragen, warum die Bußgelder nicht effektiver eingesammelt werden können, um den Wohnungsmarkt in Berlin zu schützen. Es ist unklar, ob die Stadtverwaltung Maßnahmen ergreifen wird, um die Situation zu verbessern und die Gesetze besser durchzusetzen.

Die Verhältnisse bleiben weiterhin ein Rätsel für die Bürgerinnen und Bürger Berlins.

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März 6 2026

Buchläden wegen linker Ausrichtung vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen

Die drei linke Buchläten, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen wurden, haben nun angekündigt, dass sie gegen die Entscheidung klagen werden. Der Ausschluss erfolgte, weil gegen die Buchläten „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorlägen, was nach Ansicht der Betroffenen eine Verletzung einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts darstellt.

Normalerweise ist die Prüfung der zuvor von einer Jury nominierten Kandidaten lediglich eine Formsache. Der Ausschluss dieser drei Buchläten war ein Novum, da in diesem Jahr drei Kandidaten aus den ursprünglich 118 Nominierungen ausgeschlossen wurden.

Die Betroffenen argumentieren, dass ihre linkere Ausrichtung nicht die Grundlage für den Ausschluss sein sollte. Die Entscheidung des Kulturstaatsministers Weimer wurde von der Bundesregierung unterstützt, aber es bleibt abzuwarten, ob die Klage erfolgreich ist und welche Auswirkungen dies auf die Buchläten haben wird.

Die Situation wirft auch Fragen nach der Zensur und der Freiheit der Meinungsäußerung auf. Die Betroffenen hoffen, dass ihre Klage zu einer Reversal des Entscheidens führt und sie wieder am Wettbewerb teilnehmen können.

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