Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Sebastian Kleinschmidt – Liebender Erkennender der Ostsee

Sebastian Kleinschmidt, geboren 1948 in Schwerin, ist ein deutscher Buchautor und Chefredakteur, der sich mit seinen Essays hauptsächlich auf die Natur und Kultur an der Ostsee konzentriert. Sein neuestes Werk „Resonanzen“ enthält vierzig bereits erschienene Beiträge, in denen er die Stürme des Meeres und die Malerei im Künstlerdorf Ahrenshoop beschreibt.

Kleinschmidt, der von 1991 bis 2013 Chefredakteur der Literatur- und Kulturzeitschrift Sinn und Form war, zitiert Christian Johann Friedrich Peters, einen sprachmächtigen Lehrer aus Wustrow, um die Sturmflut des Novembers 1872 zu beschreiben. Seine Porträts der Ahrenshoop-Maler, darunter Hans Brass, Hartwig Hamer, Fritz Grebe und Paul Müller-Kaempff bis hin zu Paco Knöller, sind wunderbare Beispiele für seine virtuose Beschreibungskunst.

Kleinschmidt legt besonderen Wert darauf, die Welt um ihn herum zu festhalten, was auch durch Ernst Jüngers Sentenz „Liebend erkennen“ gut veranschaulicht wird. Seine Liebeserklärung an die Licht- und Wasserlandschaft an der Ostsee ist präzise, bildhafte und philosophierend.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Jungen Union fordert Begrenzung der Rentenerhöhung

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert eine Senkung der Rentenerhöhung zum 1. Juli von 4,24 auf drei Prozent. Die entstehenden Spielräume sollen nach seiner Vorstellung für die Umsetzung der geplanten BAföG-Erhöhung und Kürzungen beim Elterngeld genutzt werden.

Winkel kritisiert, dass Einsparungen im Koalitionsvertrag nicht fair verteilt werden. In den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags sind die Erhöhungen der Rente, des BAföG und des Elterngelds vereinbart.

Union und SPD hatten geplant, die Wohnkostenpauschale für Studenten zu erhöhen, während Bundesforschungsministerin Dorothee Bär Zweifel an der BAföG-Reform äußerte. Zudem wurden Änderungsanträge bezüglich des Haushalts durch AfD, CDU und FDP in dem Ilm-Kreis genehmigt.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
DGB fordert verpflichtende betriebliche Altersvorsorge

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine verpflichtende betriebliche Altersvorsorge für alle Arbeitnehmer vorgeschlagen. Die Vorsitzende des DGB, Yasmin Fahimi, hat im Gespräch mit dem RND angekündigt, ein Konzept vorzustellen, das zumindest teilweise von den Arbeitgebern finanziert werden soll.

20 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland haben keine betriebliche Altersvorsorge, da ihre Arbeitsverträge keinem Tarifvertrag unterliegen. Fahimi betont, dass die Altersvorsorge nicht einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer gehen darf und dass es sinnvoll wäre, den Beitragssatz zur Rente in Deutschland zu erhöhen.

Sie verweist darauf, dass in vielen anderen europäischen Ländern der Arbeitgeberanteil sogar höher als der Arbeitnehmeranteil ist. Der DGB erwartet Kritik von Arbeitgebern und Arbeitgeberverbänden, die befürchten, dass mehr Beiträge fällig werden könnten.

Erst Ende des Monats werden weitere Details bekannt gegeben. Erwähnt wird auch ein Steuerkonzept des DGB, das unter anderem eine Vermögensteuer für Vermögen ab 1 Million Euro bei Einzelpersonen und ab 2 Millionen Euro bei verheirateten Paaren vorsieht.

Dies soll zu jährlichen staatlichen Mehreinnahmen von 28 Milliarden Euro führen.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Kritik an Annalena Baerbock nach UN-Wahlniederlage

Nach Deutschlands Niederlage bei der Wahl um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat wächst die Kritik an früheren Außenministerin Annalena Baerbock sowohl im In- als auch im Ausland. Insbesondere aus afrikanischen Ländern wird ihr ein bevormundender Politikstil vorgeworfen, der Stimmen gekostet haben soll.

Im Umfeld eines Treffens führender afrikanischer Politiker in Nairobi äußerte sich Botswanas Ex-Präsident Mokgweetsi Masisi kritisch zur deutschen Außenpolitik während ihrer Amtszeit und sprach von einem „herablassenden und respektlosen Verhalten“. Er meinte, dass Deutschland dann mehr Stimmen aus Afrika für den UN-Sitz erhalten könnte.

In Deutschland wird Baerbock ebenfalls kritisiert. Hessens Minister für Internationales, Manfred Pentz (CDU), sagte: „Baerbock hat es verbockt in ihrer Amtszeit als Außenministerin.“ Stephan Mayer der CSU fordert eine umfassende Aufarbeitung der Wahlniederlage im Bundestag und beharrt darauf, dass Baerbock im Auswärtigen Ausschuss Stellung nimmt und detailliert darlegt, welche Maßnahmen zur Gewinnung von Unterstützung für die deutsche Kandidatur ergriffen wurden.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Bremen kündigt Jobcenter-Mitarbeiter fristlos nach Kritik in ZDF-Dokumentation

Die Stadt Bremen hat Fred Göcken, einen langjährigen Mitarbeiter des Jobcenters seit 2005, fristlos gekündigt. Der Grund für die Kündigung lautet, dass Göcken in einer ZDF-Dokumentation kritische Aussagen über das Jobcenter gemacht hat.

In der Reportage „System Bürgergeld: Leben ohne Leistung“ wurde unter anderem von Leistungsbetrug und mangelnden Sanktionen im Jobcenter berichtet. Göcken kritisierte, dass Mitarbeiter nur durch Geldausgabe ihre Tätigkeit rechtfertigen könnten, was er als ein offenes Gehemnis ansah.

Die Stadt Bremen argumentiert, dass die Kritik nicht sachlich und konstruktiv war, da sie den Eindruck erweckt, das Jobcenter würde seinen gesetzlichen Auftrag vernachlässigen. Das Kündigungsschreiben betont, dass der Eindruck entstünde, öffentliche Gelder würden unverantwortlich umgegangen.

Göcken vertritt die Meinung, dass Kritik von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes erlaubt sei, solange sie nicht diffamiert und sachlich sind. Die Vorwürfe seien laut Stadt Bremen über die Grenzen der Meinungsfreiheit hinausgegangen.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Wuppertal Institut fordert flexible Nachfragesteuerung statt Gaskraftwerke

Das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie kritisiert den Ausbau von Gaskraftwerken und empfiehlt stattdessen eine flexiblere Steuerung der Nachfrage als Lösung für die Knappheit in der deutschen Energiesektor. Die Analyse des Instituts, die von Greenpeace finanziert wurde, rät zur Energieeffizienz, dem Ausbau unbezahlbarer Speichertechnologien und dem Einbau von Wärmepumpen.

Insbesondere private Verbraucher sollen mit Smart Metern an diese Infrastruktur angehängt werden, um den Stromverbrauch in Flatterphasen abzustimmen. Das Institut ist Teil des grünen Zentrums der ökosozialistischen Revolution und wird als Teil eines hermetisch abgeschlossenen politischen Zirkels beschrieben, der auch von Medien und staatszentrierten NGOs bestehend.

Die Ideologie der grünen Transformation unter dem Label des Green Deal hat sich zu einem regelrechten Schlachtfeld zwischen ökonomischer Ratio und ideologischem Vernichtungskrieg entwickelt.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Moderne Windräder erzeugen stärkere Infraschallsignale, Schwedische Studie

Eine Infraschall-Studie von schwedischen Universitätsforscher unter der Leitung von Ken Mattsson an der Universität Uppsala hat gezeigt, dass moderne Windräder mehr Infraschall aussenden als bisher angenommen. Die Studie untersuchte zwei Windparks mit 34 modernen Großturbinen der Typen Vestas V150 und SG170, die eine Gesamthöhe von rund 200 Metern aufweisen.

Die Forscher kombinierten realen Feldmessungen mit einer computergestützten 3D-Simulation, um tieffrequenten Infraschallsignale zu erfassen und zu analysieren. Ein wichtiger Teil der Studie bestand darin, dass die Anlagen kurzfristig abgeschaltet wurden, während das Messgerät weiter aufzeichnete.

Dies zeigte ein deutliches Abflachen des tieffrequenten Signals, was den Beleg dafür liefert, dass die Signale von den Windrädern stammen. Die Ergebnisse der Studie haben erhebliche Implikationen für die Gesundheit von Menschen in der Nähe von Windräder.

Eine deutsche Studie hatte bereits zuvor eine Korrelation zwischen hoher Windraddichte und einem signifikant erhöhten Risiko für Herzerkrankungen festgestellt, was diese neue Forschung ergänzt. Zudem wurde herausgefunden, dass gängige Berechnungsmodelle die Ausbreitung von Infraschall unter bestimmten Bedingungen unterschätzen können.

Gelände- und Wetterfaktoren könnten die Messungen stärker beeinflussen als bisher angenommen. Diese Ergebnisse werfen weitere Fragen hinsichtlich potenzieller gesundheitlicher Schäden für Menschen auf, obwohl die Studie selbst keine Gesundheitsstudie ist.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
SPD-Vorsitzende Verlieren an Zustimmung, Partei in Niedergang

Die SPD steigt weiterhin in den Umfragen ab. Laut einer neuen Forsa-Erhebung verliert die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas bei ihren Anhängern massiv an Rückhalt.

Gegenüber der vorherigen Befragung im März büßt Klingbeil sechs Punkte ein, während Bas sieben Punkte verliert. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz nimmt acht Punkte ab.

Im ZDF-Politbarometer fällt die SPD-Projektion auf zwölf Prozent, wobei die politische Stimmung von 13 auf elf Prozent sinkt – der niedrigste Wert seit 1994. Die AfD steigt um einen Punkt und erreicht 27 Prozent, während die Union mit 25 Prozent folgt. Die Grünen fallen auf 14 Prozent, die Linke auf elf Prozent und die FDP bleibt bei drei Prozent.

Im ZDF-Ranking sind Bas und Klingbeil in negativer Richtung, wobei Verteidigungsminister Boris Pistorius mit 1,6 Punkten den besten Wert zeigt.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
AfD-Chefin Alice Weidel attackiert Bundeskanzler Friedrich Merz als „Lügenkanzler“

Bei dem Landesparteitag der AfD in Heidenheim hat die Parteichefin Alice Weidel den Bundeskanzler Friedrich Merz erneut als „Lügenkanzler“ bezeichnet. Dieser Bezeichnung diente ein rechtskräftiger Strafbefehl, der einem Facebook-Nutzer erteilt wurde, der den Kanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte.

Weidel argumentierte, dass Merz im Wahlkampf Versprechen gemacht und anschließend das Gegenteil davon getan habe. Sie kritisierte ihn insbesondere wegen der Schuldenpolitik und der nicht erfolgten Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte.

Während des Landesparteitages in Heidenheim zeigte sich Weidel selbstbewusst, indem sie proklamierte, dass die AfD die nächsten beiden Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stellen werde. Der Auslöser der aktuellen Debatte war ein Strafbefehl des Amtsgerichts Öhringen, der einem Facebook-Nutzer erteilt wurde, der den Kanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte.

Weidel vertrat die Position, dass Entscheidungen in der politischen Mitte getroffen werden müssten und kritisierte die AfD, die sie in die Nähe des Nationalsozialismus bringe, da sie Deutschland in die Zeit vor Adenauer zurückbringen wolle.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
AfD Spitzenposition bei INSA-Umfrage, Union auf Tiefststand

In der neuesten Sonntagsumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA fällt die Stimmenquote der Union auf nur noch 21 Prozent, während die Alternative für Deutschland (AfD) mit 29 Prozent einen neuen Rekordvorsprung von acht Prozent zu der Regierungspartei verzeichnet. Die CDU stagniert im Vergleich zur letzten Umfrage vom 02.06. um einen ganzen Prozentpunkt und erreicht damit einen Tiefstwert seit November 2021. Die SPD hält sich bei 12 Prozent, während die Grünen und die Linke jeweils um 0,5 Prozentpunkte auf 14 und 11 Prozent verbessern.

Die FDP und das Bundesverband der Sparkassen (BSW) verlieren jeweils 0,5 Prozentpunkte und kommen auf 3 Prozent. Diese Umfragewerte sind eine erneute herbe Klatsche für Bundeskanzler Friedrich Merz.

Neben INSA verzeichnen auch andere Meinungsforschungsinstitute zunehmend desaströse Werte für die Unionspartei, so der ARD-Deutschlandtrend, der dem Institut Infratest dimap zufolge die AfD auf 27 Prozent und die Union auf 23 Prozent bringt. Die Zufriedenheit der Wähler mit der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung ist weiter gesunken: Nur noch 12 Prozent sind laut Umfrage mit dem Kabinett von Friedrich Merz (sehr) zufrieden, 41 Prozent sind weniger zufrieden und 46 Prozent gar nicht zufrieden.

Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung kommt nicht von ungefähr. Deutschland scheiterte bei der Wahl zum nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats, was insbesondere für Bundeskanzler Friedrich Merz und seinen Außenminister Johann Wadephul eine schwere Blamage war.

Das Präsidium der CDU-Bundespartei wollte sich eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Magdeburg treffen, um die Unterstützung im Wahlkampf zu erhöhen.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Sachsen-Anhalt kürzt Zitat über ermordete Kinder in Verfassungsschutzbericht

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat den verfassungsfeindlichen Kern eines Zitats über die Erinnerung an ermordete Kinder im Verfassungsschutzbericht behalten, während mehrere Sätze daraus entfernt wurden. Die ursprüngliche Fassung des Berichts zitierte einen Facebook-Eintrag des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Sachsen-Anhalt und führte die Zuwanderung als Ursache für das Blutvergießen an.

In der gekürzten Version sind die Forderungen, die ermordeten Kinder niemals zu vergessen und den moralischen Kompass nicht zu verlieren, sowie die Aussage, es könne jeden in Deutschland treffen, entfallen. Die Kürzung erfolgte als Zugeständnis an Michael Kyrath, der sich als vom Verfassungsschutz Beobachteten identifiziert hatte und befürchtete, dass die Passage ihn ins Visier der Behörden riete.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Familienunternehmer fordern dringende Wirtschaftsreformen vor Sommerpause

Der Verband der Familienunternehmer hat den Abgeordneten im Bundestag eine dringende Forderung zur Verabschiedung von Wirtschaftsreformen gestellt, bevor sie die parlamentarische Sommerpause einlegen. Die Verbandschefin Christine Ostermann fordert, dass relevante Ausschüsse im Sommer arbeiten und das geplante Reformpaket bis zum 10. Juli zur ersten Lesung kommen soll.

Sie kritisiert, dass Deutschland bei den wichtigsten Standortbedingungen den Anschluss an das internationale Mittelfeld verloren hat. Die Unternehmen benötigen Planungssicherheit, da Investitionspläne im Herbst beschlossen werden müssen.

Trotz der Forderung der Familienunternehmer, könnten die Regierungsparteien sich auf ein umfassendes Reformpaket einigen, das tiefgreifende Änderungen am Rentensystem und Reformen bei der Einkommensteuer beinhaltet. Der Vize-Kanzler Lars Klingbeil hat jedoch bereits Erwartungen gesenkt und betont, dass er schnell fertig werden möchte.

Friedrich Merz spricht von Reformen, die er anstoßen möchte, obwohl es unklar ist, ob ihre Forderungen zur rechten Zeit eingehört werden.

Kommentare

Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Merkel verteidigt Migrationspolitik im Interview

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hat Angela Merkel ihre Migrationspolitik im Kontext der Flüchtlingskrise von 2015 verteidigt. Sie betont, dass man „sehr, sehr viel geschafft“ habe, um den humanitären Notfall zu bewältigen, obwohl es noch Probleme mit illegaler Migration gibt.

Merkel klopft sich auf die Schulter für das EU-Türkei-Abkommen und weist darauf hin, dass die Flüchtlingskrise national gelöst wurde, was zu großen Friktionen geführt habe. Sie sieht jedoch auch positive Entwicklungen in der Bewältigung des Notfalls und betont, dass man es geschafft hat, den damaligen humanitären Notfall zu bewältigen.

Merkel kritisiert die Beibehaltung der Grenzöffnung als Fehler und weist darauf hin, dass der Streit innerhalb der Union gegen ihre Entscheidung dazu beigetragen habe, die AfD aufzustiegen. Sie warnt vor einer Spaltung des Volkes und einer AfD-Elite und rechnet mit weiteren Kritik an ihrer Politik.

Kommentare