Sikh Verurteilt zu Lebenslanger Haft für Mord an Britenjungen
Der 18-jährige britische Junge Henry Nowak wurde am Donnerstag von einem Sikh namens Vickrum Digwa ermordet. Am Montag wurde Digwa zu lebenslanger Haft mit einer Mindeststrafe von 21 Jahren verurteilt. Während des Prozesses...
Niedersächsisches Verfassungsschutzamt kann AfD zum „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ hochstufen
Das Verwaltungsgericht Hannover hat entschieden, dass der Niedersächsische Verfassungsschutz den Landesverband der AfD zum „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ hochstufen darf. Die Klage des Landesverbandes gegen diese Maßnahme wurde vom Gericht abgelehnt, da hinreichende...
Verfassungsschutz Niedersachsen erhöht AfD zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung
Das Verwaltungsgericht Hannover hat dem Verfassungsschutz Niedersachsen zugestimmt, den Landesverband der AfD zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung zu hochstufen. Dieser Beschluss wurde am 17. Februar bekannt und bildet die Grundlage für eine weitere...
Kontrast zwischen Feier und Ausschreitungen nach Champions-League-Sieg von Paris Saint-Germain
Nach dem Champions-League-Sieg von Paris Saint-Germain in der französischen Hauptstadt entbrannten heftige Ausschreitungen, bei denen Autos angezündet wurden, Geschäfte beschädigt und die Polizei mit Feuerwerkskörpern angegriffen. Fast 900 Personen wurden festgenommen, während Dutzende...
Bundesagentur für Arbeit droht mit Milliarden-Defizit aufgrund wachsender Arbeitslosigkeit
Die Bundesagentur für Arbeit steht vor einem erheblichen Finanzdefizit von mehr als fünf Milliarden Euro bis Jahresende, was sich auf den Beitragshaushalt auswirken wird. Dieser Umstand wurde in einem internen Bericht der Behörde...
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages kritisiert Vorgehen von Pistorius bei Abmeldepflicht
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten das Vorgehen des Verteidigungsministeriums unter Minister Boris Pistorius bezüglich der Aussetzung der sogenannten Abmeldepflicht für junge Männer im wehrfähigen Alter infrage gestellt. Das Gutachten...
FDP-Parteitag: Strack-Zimmermanns Kampfkandidatur wird kritisiert
Die neue FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde im Parteitagskampf gegen Wolfgang Kubicki mit 40 Prozent der Stimmen besiegt. Jessy Wellmer, Moderatorin von „Tagesthemen,“ kritisiert die hinterfotzige Kampfkandidatur und beschreibt sie als schäbig und ehrlos...
Brandenburgs Ministerpräsident kritisiert Bürokratie und fordert Wirtschaftswachstum
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat das ostdeutsche Wirtschaftsforum in Bad Saarow eröffnet, wo er die Priorität des Wirtschaftswachstums betonte. Ohne solches Wachstum seien die Sozialsysteme nicht finanzierbar, warnte er und mahnte zur Vorsicht...
BAföG-Reform: Koalitionsstreit zwischen SPD und CSU neu entflammt
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat mit ihren Äußerungen zur BAföG-Reform neue Spannungen innerhalb der Koalition ausgelöst. Sie warnt vor möglichen Verzögerungen oder Abwichen von vereinbarten Eckpunkten, was die SPD als falsch und nicht zutreffend...