Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Woche
20-jähriger Drogendealer und weitere Verdächtige festgenommen bei Kontrollen in Kiel

Am 23. April 2026 führten Polizeibeamte des 4. Polizeireviers Kiel im Stadtteil Gaarden eine kontrollierte Personenkontrolle durch, bei der sie mehrere Konsumeinheiten Kokain bei einem 20-jährigen Mann feststellten. Zudem fanden die Beamten in seiner Kleidung einen Schlüssel zu einer Lokalität in unmittelbarer Nähe.

In dieser Lokalität konnten weitere Betäubungsmittel mit einem geschätzten Verkaufswert von fünfstelliger Höhe aufgegriffen werden, was den Mann zur Untersuchungshaft verurteilen ließ. Am selben Tag nahmen Beamte des 4. Polizeireviers Kiel in der Augustenstraße einen weiteren Verdächtigen fest, einen 20-jährigen Türken, bei dem sie ebenfalls Kokain und weitere Utensilien für den Betäubungsmittelkonsum fanden.

Zudem stellten die Beamten in der Gaststätte einen Schlagring eines 44-jährigen Bulgaren fest und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ein. Bei der Durchsuchung der Gaststätte und des Kellers fanden die Einsatzkräfte weitere Betäubungsmittel, darunter 670 Gramm Streckmittel, 350 Gramm Heroin, knapp 11 Gramm Kokain und mehr als 400 Gramm Cannabis.

Der geschätzte Verkaufswert der sichergestellten Substanzen belief sich auf über 30.000 EUR. Die Tatverdächtigen wurden vorläufig festgenommen, und der 20-jährige Mann kam im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt.

Die Staatsanwaltschaft Kiel beantragte den Durchsuchungsbeschluss für die Lokalität, welcher vom Amtsgericht erlassen wurde.

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Spritpreise steigen nach Verbot von Hörungen außer um 12 Uhr mittags

Die Bundesregierung hatte das Verbot von Spritpreiserhöhungen außer um 12 Uhr mittags eingeführt, um Transparenz und Preise zu begrenzen. Allerdings zeigte sich am Freitagmittag ein neuer Rekord mit einem Anstieg von 18 Cent pro Liter Diesel im bundesweiten Durchschnitt.

Dieser Preisanstieg folgte dem bereits erreichten Aufschlag von 16 Cent am Donnerstag und deutet auf eine zunehmende Unbeständigkeit der Preise hin. Die Tankstellenbetreiber reagieren damit auf das gesetzliche Verbot, ihre Preise frei festzulegen und zu erhöhen, das ihnen seit dem 1. April nur noch um 12 Uhr mittags gestattet ist.

Die Sprünge in den Preisen sind zum Ende der Woche noch einmal größer geworden: Der Preis für E10 legte am 24. April um etwa 15 Cent zu, der für Super (E5) ebenfalls. Um morgens marktgerecht hohe Preise von Pendlern verlangen zu können, müssen die Tankstellen mindestens dieselben Preise am Vorabend aufrufen.

Insgesamt ist Sprit dadurch nachhaltig teurer geworden: Die Preisspitze beim Diesel lag am Freitag bei 2,30 Euro – vier Cent mehr als am Vortag. Für E10 lag der Durchschnittspreis bei 2,19 Euro.

Für Superbenzin mit geringem Bioethanol-Anteil wurden im Schnitt sechs Cent mehr fällig. Während die Tankstellen in den Nachmittagsstunden bis halb fünf senkrale Preise anboten (0,12 Euro für Diesel und 0,10 Euro unabhängig von der Sorte), hat die neue Tankregel keine „preisdämpfende“ Wirkung entfaltet.

Günstiges Tanken ist kaum noch möglich. Eine ADAC-Umfrage zeigte, dass Reiches 12-Uhr-Regelung laut einer ADAC-Umfrage auf wenig Gegenliebe stößt: Nur 21 Prozent der Befragten befürworten die Regelung, während 42 Prozent sich dagegen aussprechen.

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Polizei sucht Verursacher illegaler Müllablagerungen in Felm und Altenholz

In der Gemeinde Felm und der Umgebung von Altenholz wurden zwei unlegale Müllablagerungen festgestellt. Auf dem Parkplatz an der Rathmannsdorfer Schleuse wurden unter anderem ein Sofa, eine Matratze, Bettzeug, einen blauen Sitzsack, eine rote Isomatte sowie die Schutzhülle einer Switch gefunden.

Nur wenige hundert Meter weiter wurde eine blaue Plastiksandkiste und eine braune Holzleiter entdeckt. Die Entsorgung erfolgte über die Gemeinde Felm und die Straßenmeisterei Eckernförde, wobei Verursacher neben Bußgeldern auch die Kosten für die Rücknahme und ordentliche Entsorgung zu tragen haben.

Polizeibeamte suchen nach Hinweisen auf die Urheber der Ablagerungen und fordern Anwohner auf, Informationen per Telefon 0431 – 22 000 100 oder per E-Mail [email protected] zu liefern. Die Dauer der Ablagerung ist noch nicht bekannt.

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Bundesfinanzministerium kündigt Gegenstudie an, um Zweckentfremdung von Infrastruktur-Sondervermögen zu widerlegen

Das Bundesfinanzministerium (BMF) plant eine Gegenstudie zur zweckentfremdung des Sondervermögens Infrastruktur, wie es von Wissenschaftlern des ifo-Instituts und anderen institutiven Akteuren kritisiert wurde. In einem Gastbeitrag in der FAZ hat das BMF angekündigt, dass die Investitionen ohne das Sondervermögen trotzdem erfolgt wären, was die Vorwürfe einer Verschiebebahnhof-Funktion und Zweckentfremdung widerlege.

Die Beamten behaupten, dass rund 95 Prozent der Mittel tatsächlich zusätzlich zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten verwendet wurden, um Konsolidierungszwänge zu reduzieren. Sie argumentieren, dass die Vergleichsgrundlage nicht der Status quo oder frühere Planungen sein dürfe, da die Finanzplanung der Ampelkoalition unter erheblichen Konsolidierungszwang gestanden hätte und Investitionen als „vergleichsweise disponibel“ gewesen seien.

Das BMF betont, dass es normal ist, Verschiebungen von Investitionsmitteln zu machen, um haushälterische Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.

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Schussabgabe bei Festnahmen in Rellingen – Person flüchtig

Am 24. April 2026 um 14:37 Uhr gab es im Rahmen einer polizeilichen Maßnahme einen Schusswaffengebrauch in der Gärtnerstraße in Rellingen, bei dem zwei Personen festgenommen wurden und eine weitere Person flüchtig ist. Aus ermittlungstaktischen Gründen werden keine weiteren Details des laufenden Verfahrens preisgegeben.

Da die Person möglicherweise aufgrund einer Schussverletzung ein nahegelegenes Krankenhaus aufsuchte, wurden intensive Suchmaßnahmen zunächst auf das örtliche Klinikum konzentriert. Als diese erfolglos blieben, wurde die Suche nach dem Flüchtigen auf den Umkreis des Ausgangsortes verschoben.

Derzeit sind etwa 70 Polizeibeamte im Einsatz, darunter auch der Hubschrauber und Diensthunde. Zwischenzeitlich wird die Umgebung unter Hinzugabe einer Drohne abgesucht.

Es besteht keine Gefahr für die Öffentlichkeit.

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Bundesamt für Migration kündigt Mitarbeiter wegen LGBTQ-Flagge, Gericht entscheidet anders

Das Arbeitsgericht Gießen hat eine Kündigung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unwirksam erklärt. Der betroffene Volljurist hatte im Sommer 2025 in seinem Dienstzimmer der Gießener Außenstelle eine „Stolzmonat“-Deutschlandflagge aufgehängt, ein Symbol, das optisch an die Regenbogenfahne angelehnt ist.

Das Bamf hatte den Mann fristlos gekündigt, nachdem er die Flagge im Büro seines Asylbewerberempfangs aufgehängt hatte und dies von Kollegen und Vorgesetzten darauf angesprochen worden war. Das Gericht bestätigte, dass das Aufhängen der Flagge unzulässig war, aber für eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung nicht ausreiche.

Der Beamte musste die Flagge nach Aufforderung abnehmen und wurde im Juli 2025 kürzer mit einer Kündigung zum 30. September 2025 bedroht, was jedoch unwirksam ist. Das Bamf verteidigte sich auf der Seite einer „Null-Toleranz-Politik“, die es dazu geführt habe, eine Abmahnung nicht zu erlassen und den Verstoß gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung als schwer einzustufen.

Der Beamte erhält nun seinen Job zurück und eine Entschädigung von 17.000 Euro wegen Lohnausfalls.

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BR-Produktion KLAR geht ohne Ruhs weiter, erste Ausgabe nach Trennung

Nach der Trennung vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) moderiert Julia Ruhs das Reportageformat „KLAR“ nur noch für den Bayerischen Rundfunk (BR). In ihrer ersten neuen Folge soll es nächste Woche um die Unterwanderung Deutschlands durch Islamisten gehen.

Dies ist die erste BR-Ausgabe nach dem Streit um die angeblich „rechtskonservative“ Journalistin, bei dem der NDR sie nicht mehr als Moderatorin beschäftigen wollte, während der BR an seiner Mitarbeiterin festhielt. Ruhs darf nur noch durch jede zweite Ausgabe führen, während der NDR eine neue Moderatorin namens Tanit Koch für seine sechs Ausgaben ausgewählt hat.

Die erste Ausgabe des NDR fand am 15. April statt und die lineare Reichweite der Sendung war stets überschaubar. Vor einem Jahr hatte Ruhs in einer ersten Ausgabe versucht, das Migrationsgeschehen mit der Kamera einzufangen, was zu heftigen Diskussionen geführt hat.

Die folgenden beiden Ausgaben erregten deutlich weniger Aufmerksamkeit – auch weil sie weniger pointiert vorgetragen wurden. Dennoch betrieben Mitarbeiter des NDR eine Kampagne zur Absetzung der Moderatorin und mobbten die Redaktion.

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CDU Brandenburg Pläne zur Ausrüstung von Ordnungsämtern mit Tasern und Schlagstöcken

Die Landesregierung von Brandenburg plant, die Mitarbeiter des Ordnungsamts mit Schlagstöcken und Tasern auszurüsten. Dies soll auf den angespannten Sicherheitszustand reagieren und die Zahl der Übergriffe auf Ordnungsamt-Mitarbeiter reduzieren.

CDU-Innenminister Jan Redmann begründet das Vorhaben mit einem Anstieg von Gewaltkriminalität gegen Personen, die als Repräsentanten des Staates wahrgenommen werden. Die Ausrüstung soll sich aus Defensivwaffen bestehen und keine Waffen für einen Angriff enthalten, sondern Distanzelektroimpulsgeräte und Einsatzstöcke umfassen.

Die SPD lehnt das Vorhaben ab und bevorzugt Bodycams und Stichschutzwesten, da eine Bewaffnung das Gewaltmonopol untergraben würde. Es bedürfe besonderer gesetzlicher Grundlagen und Ausbildung für eine solche Ausrüstung.

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Sachsen-Anhalt: Parlamentsreform durchsetzt, AfD kritisiert

In dritter Lesung hat das Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg die Parlamentsreform für die Legislaturperiode beschlossen. Die fünf Fraktionen CDU, Linke, SPD, FDP und Grüne haben mit 72 Stimmen gegen die AfD eine Zweidrittelmehrheit erreicht.

Diese Reform wird als „Akt politischer Hygiene“ rechtfertigt, um die Rechte der stärksten Fraktion einzuschränken, obwohl sie offiziell auf Fragmentierung im Parteiensystem abzielt. Umfragen deuten darauf hin, dass bei der bevorstehenden Wahl am 6. September die AfD mit Abstand die stärkste Fraktion werden könnte und bis zu 40% der Stimmen ernten wird.

Grüne und FDP könnten dem Parlament wahrscheinlich nicht mehr angehören, während auch die SPD um den Wiedereinzug kämpfen muss. Die AfD kritisiert die Reform als „Trickbetrüger-Parlamentsreform“ und beschuldigt die anderen Fraktionen von einer „totalitären Demokratur“.

CDU und andere Fraktionen feiern dagegen den Sieg der demokratischen Parteien, da sie nun im zweiten Wahlgang gemeinsam einen Landtagspräsidenten wählen können.

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MOTRA-Studie als Teil eines breiteren Überwachungsapparats kritisiert

Eine vom Bundeskriminalamt (BKA) in Auftrag gegebene Studie, die unter dem Namen „Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung“ (MOTRA) bekannt wurde, wird als Teil eines breiteren Überwachungsapparats kritisiert. Die Studie nutzt Lektüre von Medien wie der JUNGEN FREIHEIT oder Tichys Einblick als Indikator für gesellschaftliche „Radikalisierungstendenzen“.

Der Bericht, der jährlich erstellt und im März auf einer Konferenz in Wiesbaden vorgestellt wurde, wird von den Verfassungsschutzbehörden neben anderen Instrumenten zur Überwachung und Denunziation begleitet. Politiker wie CDU-Ministerpräsident Daniel Günther sehen sich dabei als befugt, unbotmäßiges Lektüreverhalten unter der Lupe zu nehmen.

Kritiker sehen in dieser Haltung eine Verschärfung des Repressionsscheins und ein Eindringen in die Presse- und Meinungsfreiheit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte vor kurzem eine Verifikations-App, die ebenfalls zur Überwachung führen könnte.

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Historiker diskutiert über den Nachwirken von Arthur Moeller van den Bruck in der Moderne

Der Historiker Karlheinz Weißmann spricht in einer Veranstaltung in der Bibliothek des Konservatismus über den Publizisten und Nationalisten Arthur Moeller van den Bruck, der als Architekt der Konservativen Revolution in der Weimarer Republik bekannt war. Weißmann betont, dass Moellers Ideen heute eine besondere Aura und einen Nimbus haben, obwohl sie antidemokratisch waren.

Er erläutert, dass sein Interesse an Moeller erst durch ein Buch des Politikwissenschaftlers Kurt Sontheimer in den 1970er Jahren geweckt wurde, das ihn vor Moellers Denken warnte. Weißmann bemerkt, dass es heute eine „Moeller-Romantik“ gibt, insbesondere im Ausland, und dass die Zahl der jungen Zuhörer überrascht, wie stark Moellers Ideen immer noch angesprochen werden.

Er selbst sieht in diesem Interesse einen Hinweis auf die Vergangenheit und den Wert historischer Analyse.

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Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt wird ohne AfD-Stimmung beschlossen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die „Parlamentsreform 2026“ in dritter Beratung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, während die AfD gegen den Vorschlag gestimmt hat. Das Gesetz zielt darauf ab, die Arbeitsfähigkeit der parlamentarischen Organe im Land zu gewährleisten, insbesondere unter Bedingungen politischer Fragmentierung und Polarisierung.

Die CDU, SPD, Grüne, FDP und Linken haben für den Vorschlag gestimmt, während Oliver Kirchner von der AfD die Reform als „Trickbetrüger-Parlamentsreform“ bezeichnet hat und kritisiert hat, dass damit eine „totalitäre Demokratur“ errichtet werde. Falko Grube aus der SPD sprach von der Pflege der Demokratie als „schönen Garten“, während Andreas Schumann die Reform als Signal zur Verhinderung des Machtmissbrauchs und Willkommens ansah, das Herzstück der Demokratie zu stärken.

Die AfD kritisierte die Reform als Ergebnis von „Angst vor dem Wahlergebnis“.

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Zukunftstag bei der Polizei im Landkreis Verden – Einblicke in verschiedene Abteilungen und Techniken

Die Polizeidienststellen im Landkreis Verden organisierten anlässlich des Zukunftstages ein umfangreiches Programm, das zahlreiche Kinder und Jugendliche mit Einblicken in den Polizeiberuf vertraut machte. In Langwedel konnten 10 Teilnehmende ab 14 Jahren zum ersten Mal die Autobahnpolizei besuchen und Verkehrskontrollen begleiten, von der Auswahl des Fahrzeugs bis zur Kontrolle.

In Verden bot ein breites Programm an, das den Polizeiberuf in seiner Vielfalt zeigte: Teilnehmer konnten sich mit Drohnen, Kriminaltechnikern, Diensthundführern und dem Gewahrsamsbereich vertraut machen. Bei der Polizei in Achim erhielten rund 30 Schülerinnen und Schüler umfassende Einblicke in die Spurensicherung, Funkgeräte, Körperschutzausstattung und Atemalkoholmessgeräte.

Auch hier war eine Besichtigung der Wache und Zellenbereiche sowie des Funkstreifenwagens Teil des Programms. Das Programm schloss mit einer Vorführung der Diensthundführer, bei der die Hunde ihre Fähigkeiten demonstrierten.

Die Veranstaltungen wurden von Polizeiinspektion Verden / Osterholz durchgeführt und übermittelt durch news aktuell.

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