Altmaier Kritisiert Titanic-Satiremagazin über Hitler-Vergleiche
Ehemaliger Bundesminister Peter Altmaier hat sich in einem Beitrag auf der Plattform X gegen das Satiremagazin Titanic gewandt, das Adolf Hitler und eine zitierte Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz veröffentlicht hatte. Altmaier empfand...
Bundeswehr-Wehrpflicht-Modernisierungsgesetz: Fragebogen und Kriegsdienstverweigerungen
Seit Anfang des Jahres haben fast 200.000 junge Männer und Frauen Post von der Bundeswehr erhalten, die sie mit einem detaillierten Fragebogen ausfüllen müssen. Das Gesetz tritt nach Angaben des Verteidigungsministeriums am 1...
EU-Kommission plant Maßnahmen gegen Altersverifikation umgehende VPNs
Die EU-Kommission plant Maßnahmen zur Verhinderung, dass Jugendliche mithilfe von Virtual Private Networks (VPNs) die Altersverifikations-App umgehen können. EU-Vizekommissionspräsidentin Henna Virkkunen hat bereits angedeutet, dass das Problem der VPNs adressiert werden wird. Die...
Mai-Touren in Osnabrück und Umgebung verlaufen friedlich, trotz Einzelfälle
Die Mai-Touren im Bereich der Stadt und des Landkreises Osnabrück wurden von der Polizeiinspektion als überwiegend friedlich beurteilt. Ob am Rubbenbruchsee in Osnabrück, im Nettetal in Wallenhorst, am Weberhaus in Melle, „Römerlager“ in...
Bundesregierung stimmt zu Korrektur des Heizungsgesetzes, ohne Lenkungswirkung zu ändern
Die Bundesregierung hat sich auf eine Korrektur des Heizungsgesetzes geeinigt. Obwohl es um den 1. Juli geht und die Vorgängerregierung eine Zeitbombe scharf gestellt hatte, um mögliche Änderungen am Gesetz zu verhindern, hat...
Rückkehr von Syrischen Flüchtlingen in Frage – Prüfungen sind nicht vorprogrammiert
Laut UNHCR sind seit dem Sturz des Assad-Regimes bereits 1,6 Millionen syrische Kriegsflüchtlinge in ihr Heimatland zurückgekehrt. Aus Deutschland waren es jedoch nur etwa 4.000. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sieht...
AfD Stärkebleibend, Union Rückgang; Neuwahlen Risiko für Schwarz-Rot
Die AfD hat in einer neuen INSA-Umfrage mit 28 Prozent die stärkste Kraft im Parlament bestätigt und ihren Vorsprung gegenüber der Union von 26 bis 27 Prozent auf 28 Prozent vergrößert. Die Union...
Verteidigungsministerium kann nicht klären, wie viel Rüstungsgut einsatzbereit
Seit der „Zeitenwende“ 2022 hat das Verteidigungsministerium in nur vier Jahren 47.000 Rüstungsverträge über einen Gesamtwert von 111 Milliarden Euro abgeschlossen, was rechnerisch rund 30 Verträge pro Tag entspricht. Trotz der umfangreichen Beschaffungen...
Altmaier warnt vor Staatskrise und kritisiert Regierungserfahrung
Der ehemalige Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat in einem Podcast-Gespräch mit dem Bild-Journalisten Paul Ronzheimer eine mögliche „Staatskrise“ in Deutschland gewarnt. Seine Besorgnis basiert auf schwachen Umfragewerten der Volksparteien und fehlenden politischen Alternativen, insbesondere...