Niedersachsen Report ✘ | vor 3 Wochen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin kritisiert Bundesregierung bei Entlastungsprämie

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der geplanten 1000-Euro-Entlastungsprämie scharf kritisiert. In einer ARD-Sendung verteidigte sie das Nein ihres Landes im Bundesrat und warf der Bundesregierung vor, falsche Erwartungen geweckt zu haben.

Schwesig argumentierte, dass die Prämie nicht vom Staat gezahlt werden sollte, sondern von den Arbeitgebern, was den Klein- und Mittelstand belasten würde. Sie kritisierte insbesondere die Gegenfinanzierung und die Belastung für Länder, Kommunen und Unternehmen.

Schwesig sprach sich dagegen aus, die Prämie weiterzuverfolgen, und riet der Bundesregierung, stattdessen eine Einkommensteuerreform vorzuschlagen, die kleine und mittlere Einkommensgruppen entlaste. Sie kritisierte das Vorgehen als unprofessionell und betonte, dass Länder und Sozialpartner nicht ausreichend eingebunden worden seien.

Schwesig hatte sogar um eine Ministerpräsidentenkonferenz gebeten, aber die Entlastungsprämie sei vorher „zu keinem Zeitpunkt“ zur Sprache gekommen.

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Neue Zahlen widerlegen Behauptung von Bärbel Bas über Sozialsysteme

Die Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hatte im Bundestag erklärt, niemand wandere in die Sozialsysteme ein. Diese Aussage wurde jedoch durch neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit widerlegt.

Gemäß den Daten war im Januar 46,5 Prozent der Bezieher von ALG2-Leistungen Ausländer, was knapp jeden zweiten Empfänger darstellt (17 Prozent Bevölkerungsanteil). Das Institut für Arbeits- und Berufsforschung unterstreicht, dass ausländische Arbeitnehmer massiv überrepräsentiert sind in der Grundsicherung.

Die Arbeitslosenquote bei Ausländern lag im Februar bei 15,2 Prozent, fast doppelt so hoch wie die Gesamtwerte (7,7 Prozent). Asylbewerber beziehen fast fünfmal häufiger Sozialleistungen als die Durchschnittsbürger – insgesamt sind es 26,7 Prozent.

Gleichzeitig arbeiten nur jeder zweite Asylbewerber in Deutschland, während 57 Prozent der Ausländer arbeitet. Diese Zahlen deuten darauf hin, dass ausländische Menschen und insbesondere Asylbewerber in erheblichem Maße in das Sozialsystem eingewandert sind.

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Görlitz Oberbürgermeisterwahl: Ursu verpasst den Sieg knapp, Stichwahl am 31. Mai

In der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz kam Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) mit 49,1 Prozent auf den zweiten Platz und verpasste damit den Sieg im ersten Wahlgang knapp. Sebastian Wippel von der AfD holte 44,3 Prozent und wird somit in die Stichwahl am 31. Mai einberufen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 58,8 Prozent. In der letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2019 zogen Wippel mit 36,4 Prozent und Ursu mit 30,3 Prozent in die Stichwahl ein.

Franziska Schubert von den Grünen-Politikern Bürger für Görlitz e.V. und Motor Görlitz kam damals auf 27,9 Prozent, Jana Lübeck von den Linken holte 5,5 Prozent. In der brandenburgischen Stadt Zehdenick gewann die AfD am Sonntag im ersten Wahlgang die Bürgermeisterwahl mit 58,4 Prozent der Stimmen.

Rene Stadtkewitz war der erfolgreichste Kandidat, Stephan von Hundelshausen von der FDP kam auf 28,6 Prozent. Wolf-Gernot Richardt und Dennis Latzke folgten mit jeweils weniger als zehn Prozent.

Die Stichwahl in Görlitz wird alle Kandidaten einbeziehen, die an der Hauptwahl teilnahmen, und reicht dann die einfache Mehrheit der Stimmen aus.

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AfD-Schirmherr gewinnt Bürgermeister-Wahl in Zehdenick

In Zehdenick, einem Ortsteil des Kreises Oberhavel in Brandenburg, hat der Unternehmer und AfD-Politiker René Stadtkewitz mit 58,4 Prozent der Stimmen die Bürgermeister-Wahl gewonnen. Dies ist ein erster direkter Gewinn für die AfD in Brandenburg nach mehreren knappen Niederlagen.

Stephan von Hundelshausen der FDP belegte den zweiten Platz mit 28,6 Prozent, gefolgt von Wolf-Gernot Richardt und Dennis Latzke. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,8 Prozent.

Stadtkewitz, ein ehemaliger CDU-Mitglied, gründete die Partei „Die Freiheit“ und rief später zur Wahl der AfD auf. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Stadtchef Alexander Kretzschmar nach zehn Monaten abgewählt worden war.

Stadtkewitz hat eine kontroverse Vergangenheit, da er 2006 in der CDU in die Kritik geriet und später wegen fehlender Wahlerfolge seine eigene Partei verließ.

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Versuchtes Tötungsdelikt in Monteurunterkunft – Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft und Polizei Hildesheim ermitteln seit dem 9. Mai 2026 gegen einen 54-jährigen Mann wegen des Verdachts auf ein versuchtes Tötungsdelikt, das am Samstag gegen 11:20 Uhr in einer Monteurunterkunft im Sarstedter Ortsteil Heisede stattfand. Der Tatverdächtige soll dem 38-jährigen Opfer mehrfach massiv mit Fausthieben und Tritten ins Gesicht geschlagen haben, wodurch dieser das Bewusstsein verlor.

Der Rettungsdienst brachte den schwer verletzten Mann in ein Krankenhaus, wo er stationär aufgenommen wurde. Am Sonntag ordnete ein Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten an.

Die Staatsanwaltschaft Hildesheim stuft die Tathandlung als versuchtes Tötungsdelikt ein und beantragte Untersuchungshaft, was vom Amtsgericht genehmigt wurde. Der 54-jährige Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht und macht von seinem Schweigerecht Gebrauch.

Die weiteren Ermittlungen werden fortgesetzt, und Medienanfragen werden ausschließlich durch die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Hildesheim beantwortet.

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Randalierende Jugendliche führen zu Verletzten bei Polizeieinsatz in Westerstede

In der Nacht vom 09. Mai auf den 10. Mai 2026 kam es im Stadtteil Westerstede von Oldenburg zu einem Polizeieinsatz, bei dem drei Beamte verletzt wurden. Zwei Heranwachsende, die sich in der Ammerlandallee randalierten und Fahrzeuge beschädigten, flüchteten zunächst vor den eintreffenden Streifenwagen.

Nach einer kurzen Verfolgung konnte ein Tatverdächtiger gestellt werden, während der er massiven Widerstand leistete. Er griff die Polizisten mit Schlägen und Tritten an, bespuckte sie und versuchte sogar zu beißen.

Währenddessen sprach er massive Drohungen und Beleidigungen aus. Aufgrund seines selbstverletzenden Verhaltens musste der junge Mann schließlich unter Polizeibegleitung mit einem Rettungswagen in die Ammerlandklinik überführt werden, wo eine Blutprobenentnahme durchgeführt wurde.

Die Polizei ermittelte sich wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigung und Beleidigung. Drei Polizeibeamte erlitten Verletzungen, blieben jedoch dienstfähig.

Die weiteren beteiligten Personen konnten im Rahmen der Fahndung unerkannt flüchten. Verkehrsteilnehmer, deren Fahrzeuge beschädigt wurden, oder Zeugen, die Hinweise zu den flüchtigen Personen geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Westerstede in Verbindung zu setzen.

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Bundesjustizministerin plant Erweiterungen des Mordparagrafen für Frauenmorde

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant die Erweiterung des Mordparagrafen § 211 des Strafgesetzbuches, um Tötungen von Frauen aus geschlechtsspezifischen Motiven künftig häufiger als Mord zu bewerten. Ziel ist es, bestehende Unsicherheiten in der Rechtsprechung zu beseitigen und die strafrechtliche Einordnung entsprechender Taten zu verschärfen.

Hubig argumentiert, dass bereits nach geltendem Recht bestimmte Tötungen von Frauen als Mord gewertet werden könnten – etwa dann, wenn Besitzdenken oder Kontrollansprüche eine Rolle spielen. Allerdings gibt es in der Praxis weiterhin Urteile, bei denen Gerichte milder entscheiden.

Die Ministerin kritisiert dies und betont die Notwendigkeit einer klaren Botschaft an Täter: Wer aus der Motivation heraus tötet, nur weil sie eine Frau ist, soll dann auch als Mörder verurteilt werden. Reformstreit um Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Dienstag könnte zum „Decision Day“ werden.

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Motorradfahrer flüchtet vor Polizei in Bad Rothenfelde – Ermittlungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens

Am Freitagabend gegen 21:45 Uhr fiel eine Streifenwagenbesatzung in der Osnabrücker Straße in Bad Rothenfelde ein auffällig fahrendes Motorrad auf. Die Polizeibeamten versuchten, das Fahrzeug zu stoppen, indem sie Anhaltesignale gaben und Blaulicht sowie Martinshorn einsetzten.

Der Motorradfahrer ignorierte jedoch die Befehle und fuhr fort. Im weiteren Verlauf wendete sich das Motorrad und fuhr zurück in Richtung Zentrum von Bad Rothenfelde, bevor es im Bereich der Salinen verschwand.

Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens aufgenommen und bittet Zeugen, die Hinweise zu dem Motorrad oder dem Fahrer geben können, sich bei der Polizei Dissen unter der Telefonnummer 05421/931280 zu melden. Das beschriebene Motorrad war ein Supermoto / Enduro mit einem rechteckig wirkenden Endschalldämpfer auf der rechten Fahrzeugseite und einer schwarz-weißen Verkleidung.

Der Fahrer wurde als männlich, in heller Hose und dunkler Jacke sowie mit Original-Enduro-Helm mit Brille beschrieben.

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Péter Magyar wird neuer Ministerpräsident Ungarns

Der ungarische Parlamentarier Péter Magyar wurde vom ungarischen Parlament offiziell als neuer Ministerpräsident bestätigt, lösend den Amtsinhaber Viktor Orbán nach 16 Jahren. Bei der Wahl stimmten 140 Abgeordnete für ihn, während 54 gegen ihn und vier sich enthielten.

Magyar hatte bei der vorangegangenen Wahl einen überragenden Sieg errungen, während seine Partei von 135 auf 138 Mandate gewinnen konnte. Er kündigte an, den Anti-Migrationskurs seines Vorgängers weiterzuführen und sogar zu verschärfen, indem Ungarn eine strenge Haltung in der Einwanderungsfrage einnehmen werde und keinen Pakt oder Verteilungsmechanismus akzeptieren werde.

Neben der Fortführung der Grenzzäune wolle man auch keine Schlepper mehr aus dem Gefängnis freilassen (Apollo News berichtete). Obwohl Orbán oft als Widersacher der EU-Politik, insbesondere in der Migrationspolitik, auftrat, zeigten sich zunehmende Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Korruption gegen ihn.

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E.ON-Chef unterstützt Reformpaket zur Energiewende, kritisiert bisherige Maßnahmen

Leonhard Birnbaum, Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns E.ON, hat sich in einem Interview mit der Welt am Sonntag für das Reformpaket von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ausgesprochen. Er betont die Notwendigkeit einer effizienten Energiewende, die wirtschaftlich nachhaltig ist und Versorgungssicherheit gewährleistet.

Birnbaum lobt die netzpolitischen Vorstöße von Reiche, aber mahnt zur Vorsicht bei ungesteuertem Bau neuer Windparks, da sie das Netz überlasten könnten. Er kritisiert auch bisherige Energiewende-Regeln als ineffizient und teuer und fordert Reformen an.

Das Netzpaket von Reiche soll neue Gaskraftwerke zur Versorgungssicherheit beitragen, was auf Kritik gestoßen ist.

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EU-Kommission genehmigt weitere fünf Milliarden Euro für grüne Industrieunterstützung

Die Bundesregierung hat von der Europäischen Kommission die Genehmigung erhalten, weitere fünf Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für Förderprogramme zur Unterstützung klimafreundlicher Verfahren in der Industrie zu verwenden. Ursprünglich sollten diese Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung als Klimageld an die Bürgerschaft zurückgegeben werden, wie es die schwarz-rote Koalition geplant hatte.

Stattdessen sollen Unternehmen durch CO₂-Differenzverträge finanziell unterstützt werden, um ihre Treibhausgasemissionen zu senken – mindestens um 50 Prozent innerhalb von vier Jahren und bis zum Ende der Vertragslaufzeit von 15 Jahren. Kritiker bemängeln, dass die Mittel durch Einnahmen aus dem Emissionshandel finanziert werden sollen, was den Versprechen der Regierung widerspricht.

Beispiele für mögliche Förderprojekte sind der Umstieg auf klimafreundlichere Verfahren wie die Direktreduktion bei Stahlherstellern oder die Nutzung von Wasserstoff und Biomethan.

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Kostengründe führen zu Widerstand gegen zweiten Abschnitt des neuen Bundestagsbauprojekts

Mindestens 1,3 Milliarden Euro sollen für den Bau neuer Bundestagsgebäude im Berliner Regierungsviertel investiert werden. Das Vorhaben umfasst zwei Abschnitte: Luisenblock Ost I und Luisenblock Ost II.

Während der erste Bauabschnitt bereits beschlossen ist und die Bauarbeiten demnächst beginnen sollen, regt sich gegen den zweiten Abschnitt nun aus Kostengründen Widerstand aus der Spitze des Bundestags. Der Luisenblock Ost gehört zu den zentralen Erweiterungsflächen im Berliner Parlamentsviertel und soll neue Flächen für den Bundestag entstehen, darunter Büros und besonders gesicherte Tagungsräume.

Im zweiten Abschnitt waren neben Bundestagsflächen auch weitere Nutzungen wie Wohnungen, Gewerbe und Dienstleistungen vorgesehen. In der bisherigen Planung sollen sogar bereits Flächen reduziert worden sein, um Kosten zu senken.

Die Übergabe des Gebäudes ist für 2034 geplant. Im ersten Bauabschnitt, dem Luisenblock Ost I, sollen nach Informationen des Spiegel in Kürze die ersten Baumaßnahmen beginnen.

In den Neubau sollen auch Bundestagsbüros ziehen, die bislang über die Stadt verteilt sind. Für den zweiten Bauabschnitt, den Luisenblock Ost II, waren zunächst weitere 600 Millionen Euro reine Baukosten einkalkuliert worden.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage wollen laut Spiegel jedoch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour den Bundestag aus diesem Teilprojekt herausziehen, da es „wir nicht zwingend brauchen“. Trotz des möglichen Rückzugs aus Luisenblock Ost II blieben damit immer noch rund 700 Millionen Euro Fixkosten für den bereits in der fortgeschrittenen Planungsphase befindlichen ersten Bauabschnitt.

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DGB-Kongress: Wiederwahl von Yasmin Fahimi und heftiger Widerstand gegen Sozialreformen

Auf dem anstehenden DGB-Kongress wird die Wiederwahl der aktuellen Vorsitzenden Yasmin Fahimi erwartet, die sich bereits in der Vergangenheit gegen Sozialreformen ausgesprochen hat. Verdi-Chef Frank Werneke kündigt hingegen einen heftigen Widerstand gegen die diskutierten Sozialstaatsreformen an und verweist insbesondere auf die SPD, die er als gefährdet ansieht, wenn sie sich mit den Forderungen der Arbeitgeberverbände abgibt.

Werneke prognostiziert, dass eine Deckelung des Rentenniveaus oder eine Erhöhung des Renteneintrittsalters für die SPD „richtig brenzlig“ werden würde. Auch Fahimi unterstützt diese Kritik und hatte bereits im Dezember 2025 die Reformideen als „Wahnsinn“ bezeichnet, während sie sich in der Debatte über eine mögliche Kürzung des Bürgergeldes kämpferisch verhalten hat.

Die DGB-Chefin drohte mit Massenproteste und kritisierte, dass soziale Reformen oft nur auf angeblich massenhaften Leistungsmissbrauch gerichtet seien, was den Diskurs der extremen Rechten fördere.

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