Die Bundesbildungsministerin Karin Prien plant einen umfassenden Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, das seit Jahren für seine Defizite kritisiert wurde. Mehr als 200 Projekte sollen zum Jahresende aus der Förderung fallen, und die Förderung soll neu ausgerichtet werden.

Die CDU-Politikerin begründet den Schritt mit grundlegenden Defiziten in der bisherigen Ausgestaltung, wie einem unzureichenden Verhältnis zwischen Mitteleinsatz und Ergebnissen. Ziel ist ein Umbau des Programms zur sogenannten Demokratieförderung, um die Programmziele nachhaltig zu erreichen.

Die Umgestaltung soll auch die Beteiligung von Organisationen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung, HateAid und Correctiv beeinflussen. Die genauen Details des Umbaus sind jedoch noch nicht bekannt.

Die Bundesregierung plant, das Programm in Zukunft stärker auf die Bedürfnisse der Zivilgesellschaft auszurichten. Die Umgestaltung soll auch dazu beitragen, dass die Demokratieförderung effektiver und nachhaltiger wird.

Die Entscheidung ist ein Schritt in Richtung einer stärkeren Beteiligung von Zivilgesellschaft und Bürgern am demokratischen Prozess.