Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat gefordert, arbeitenden Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen und gleichzeitig die Kürzungen bei Integrationskursen scharf kritisiert. Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf betonte, dass Arbeitgeber Planungssicherheit benötigten und dass es für niemanden Sinn mache, wenn ein eingestellter Asylbewerber jederzeit mit Abschiebung rechnen müsse.
Die Union lehnt eine solche Regelung ab und beharrt auf der konsequenten Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten. Klüssendorf warnte, dass alle Fortschritte bei der Integration riskiert würden, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen würden und trotz Arbeit keine gesicherte Bleibeperspektive bestehe.
Die Kürzungen des Bundesinnenministeriums bei Integrationskursen für Zuwanderer ohne dauerhafte Bleibeperspektive sind ein Hintergrund für diese Forderung. Die SPD kämpft gegen die Kürzungen und für den Grundsatz, dass Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden.
Die Regierung muss eine gesicherte Bleibeperspektive für Asylbewerber bieten, um Fortschritte bei der Integration zu gewährleisten. Die Kritik an den Kürzungen bei Integrationskursen ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer fairen und gerechten Integration von Zuwanderern in Deutschland.
