Search for:
Gesundheitskosten für Beamte erreichen Höchststand
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Gesundheitskosten für Beamte erreichen neuen Höchststand

Nach Berechnungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages seien die Beihilfeausgaben des Bundes zwischen 2022 und 2024 um fast 15 Prozent auf 6,6 Milliarden Euro gestiegen. In den Ländern hätten die Kosten von 11,3 Milliarden auf 13,8 Milliarden Euro geklettert.

Als Gründe für den Anstieg der Gesundheitskosten würden der demographische Wandel, steigende Behandlungskosten und der medizinische Fortschritt genannt. Beamte erhielten für Krankheits-, Pflege- und Vorsorgeleistungen Zuschüsse vom Staat und sicherten den Rest in der Regel über private Krankenversicherungen ab.

In diesen Städten übernehme der Dienstherr für in der gesetzlichen Krankenversicherung verbleibende Beamte pauschal die Hälfte der Beiträge. Das Gutachten zeigte, dass gerade jüngere Beamte diese Option zunehmend nutzen. In Hamburg lag die Wahlquote bei neu eingestellten Staatsdienern (ohne Polizei und Feuerwehr) zwischen 2018 und 2023 bei rund 16 Prozent, unter Nachwuchskräften sogar bei einem Viertel.

Quelle: 🛈

Kommentare
Zwei Männer auf Baustelle in Herten festgenommen
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Zwei Männer auf Baustelle in Herten festgenommen

Wie die Polizei mitteilte, seien zwei Männer in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch auf einer Baustelle an der Kaiserstraße in Herten (Recklinghausen) festgenommen worden. Nachdem aufmerksame Zeugen verdächtige Männer beobachtet und den Notruf gewählt hatten, konnte die Polizei kurze Zeit später die beiden Tatverdächtigen stellen.

Der erste Verdächtige sei ein 26-Jähriger aus Bosnien, der aktuell keinen festen Wohnsitz in Deutschland habe. Die Identität des zweiten Mannes stehe noch nicht fest. Vor Ort hätten sich erste Hinweise darauf ergeben, dass die Männer möglicherweise Kupferkabel stehlen wollten. Die Polizei prüfe derzeit, ob es weitere Verdächtige gebe und welche Rolle die beiden Männer bei einem möglichen Diebstahl gespielt hätten.

Quelle: 🛈

Kommentare
Schweden plant Atomausbau: US-amerikanisches Unternehmen und Rolls-Royce im Rennen
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Schweden plant Atomausbau: US-amerikanisches Unternehmen im Rennen

Die Pläne des staatlichen schwedischen Energiekonzerns Vattenfall für den Ausbau und die Erneuerung der Atomkraft in Schweden werden konkreter. Rund 60 Kilometer südlich von Göteborg, in Ringhals, will das Unternehmen neben den beiden dort bereits seit Jahrzehnten laufenden Meilern nun moderne Klein-Reaktoren errichten. Diese sollen besser bekannt unter der Abkürzung SMR (Small Modular Reactors) eine Leistung von 1500 Megawatt haben und könnten mit einer jährlichen Betriebszeit von 8000 Stunden rund 12 Terawattstunden (TWh) Strom produzieren.

Laut Vattenfall sind das US-amerikanische Unternehmen GE Vernova und Rolls-Royce aus Großbritannien die beiden Partner, die für die milliardenschwere Investition noch im Rennen sind. „Diese Entscheidung ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum ersten schwedischen Kernkraftwerksbau seit mehr als 40 Jahren“, sagt die Chefin des Staatskonzerns, Anna Borg.

Die Pläne von Vattenfall sind politisch gewünscht – zumindest in den Reihen der bürgerlich-konservativen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Ulf Kristersson. Sie war 2022 mit dem Versprechen angetreten, dass innerhalb der bis 2026 laufenden Legislaturperiode mit dem Bau neuer Reaktoren begonnen werde. Begründet hat sie ihren Einsatz für die Kernkraft stets mit dem Argument, dass es sich dabei um eine äußerst klimafreundliche und nachhaltige Form der Energieerzeugung handle.

Quelle: 🛈

Kommentare
"Celle zählt 3555 ehemalige Asylsuchende – AfD-Fraktion kritisiert Integrationsdefizite und fehlenden Schutz für die Bevölkerung"
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Mehr als 3.555 Asylanten in Celle: AfD kritisiert Integrationsdefizite

Die Stadt Celle hat nach einer Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat die aktuelle Zahl von ehemals asylsuchenden, geflüchteten oder „schutzsuchenden“ Personen in der Stadt bekannt gegeben. Stand 30. Juni 2024 waren es insgesamt 3555 Personen. Darüber hinaus gibt es jedoch eine unbekannte Zahl von unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlingen, die ohne Wissen der Stadtverwaltung untergebracht sind.

Diese Zahlen entsprechen mehr als fünf Prozent der Celler Stadtbewohner und weisen darauf hin, dass die Grenze, ab der eine vernünftige Integration dieser Menschen möglich ist, längst überschritten wurde. Ein Großteil dieser Personen stammt aus völlig anderen Kulturkreisen, was ihre Integration erschwert. Die Mehrheit der Asylbewerber kommt aus Afghanistan, dem Irak und Syrien.

Ein besonderes Problem stellt die fehlende Abschiebung von Personen mit Ausreisepflicht dar. Für 57 Personen besteht eine solche Pflicht, aber offensichtlich wird diese nicht durchgesetzt. Dies hat zu erheblichen Kritik von Seiten der AfD geführt. Die Partei weist auf die fehlende Effektivität in der Regierungspolitik hin und verlangt ein Umdenken in der Politik.

Die AfD-Fraktion im Celler Stadtrat betont, dass diese Zahlen deutlich machen, dass die Gesellschaft an ihre Grenzen kommt. Sie fordert von der Bundesregierung, insbesondere vom Kanzler Olaf Scholz und von der Innenministerin, effektive Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen und nicht nur hohle Phrasen zu verbreiten.

Quelle: 🛈

Kommentare
Regenbögen in Celle sollen „Vielfalt“ symbolisieren
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Regenbögen in Celle sollen „Vielfalt“ symbolisieren

In Celle hat Jörg Rodenwaldt von der Partei Zukunft Celle einen Antrag gestellt, in dem er vorschlägt, Regenbögen auf Wegen, Plätzen und Straßen im Stadtgebiet symbolisch darzustellen. Laut Rodenwaldt sollen diese Regenbögen als Zeichen für Vielfalt dienen und mit Demokratie und Toleranz begründet werden.

Anatoli Trenkenschu, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Celler Stadtrat, hat sich jedoch gegen den Antrag ausgesprochen. Er argumentiert, dass Zukunft Celle und andere „linke“ Parteien immer wieder teure ideologiegetriebene Symbolpolitik auf Kosten der Steuerzahler durchsetzen wollten, anstatt sich wirklichen Problemen in der Stadt wie der zunehmenden Vermüllung zu widmen. Trenkenschu betonte, dass die AfD-Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen werde.

Der Antrag von Rodenwaldt sei nur ein weiteres Beispiel für Symbolpolitik, meint Trenkenschu. Eine Demokratie lebe nicht von Symbolen und Lippenbekenntnissen, sondern vor allem von der Meinungsfreiheit und dem gegenseitigen respektvollen Umgang miteinander. Die AfD-Fraktion hat bereits angekündigt, dass sie gegen den Antrag stimmen werde. Es bleibt abzuwarten, wie sich die anderen Fraktionen im Celler Stadtrat positionieren werden.

Quelle: 🛈

Kommentare
Bundesregierung exportiert massenweise Rüstungsgüter
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Bundesregierung exportiert Rekordmenge an Rüstungsgüter

Nach einem Bericht, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt, exportierte Deutschland im vergangenen Jahr so viele Rüstungsgüter wie nie zuvor. Demnach hat die Bundesregierung Ausfuhren von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Wert von mindestens 12,8 Milliarden Euro genehmigt.

Es war ursprünglich geplant, die Waffenexporte zurückzufahren. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP stand: „Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik brauchen wir verbindlichere Regeln.“ Ein neues Kontrollgesetz sollte mit strengeren Auflagen für deutsche Waffenverkäufe kommen. Dieses Gesetz wurde jedoch wie so viele Versprechen nie umgesetzt.

Waffenlieferungen an die Ukraine waren 2024 der wesentliche Faktor, warum die Rüstungsexporte ihren historischen Höchststand erreichten. Mehr als die Hälfte der genehmigten Ausfuhren (8,2 Milliarden Euro) entfiel auf die Ukraine. Die Anzahl der tatsächlich exportieren Rüstungsgüter dürfte sogar noch höher sein als angenommen, da der genannte Bericht vermutlich keine geheimen Rüstungsexporte enthält.

In einer Umfrage sprachen sichlaut SN-Online 70 Prozent der Befragten für Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die Bewertung ändert sich jedoch mit dem Kontext. In derselben Befragung waren mehr als drei Viertel (77 Prozent) der Ansicht, dass Deutschland die Waffenlieferungen an Israel vorläufig aussetzen sollte.

Die deutsche Rüstungsindustrie liefert ihre Waffen noch in ganz andere Länder – darunter an mehrere, die es mit Menschenrechten generell nicht so genau nehmen oder auch an verfeindete Konfliktparteien.

Quelle: 🛈

Kommentare
"Betrügerische Anrufe aus dem Ausland: So können Sie sich schützen"
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Verbraucherzentrale warnt vor betrügerische Anrufe aus dem Ausland

Laut Verbraucherzentrale werden in Bremen immer mehr Anrufe von unbekannten Nummern aus dem Ausland gemeldet. Die meisten dieser Anrufe stecken wahrscheinlich Betrugsmaschen dahinter, warnt die Verbraucherzentrale und rät dazu, sensible Daten nicht preiszugeben.

Aktuell berichtet die Verbraucherzentrale von vielen Hinweisen auf solche betrügerischen Anrufe. Laut den Berichten würden Verbraucher mehrfach täglich von diversen Rufnummern unangekündigt angerufen, beispielsweise aus Italien, der Türkei oder der Schweiz. Konkrete Zahlen können dazu jedoch nicht geliefert werden, da viele Betroffene die störenden Anrufe nicht melden.

Es gibt laut Verbraucherschützern verschiedene Maschen dahinter, beispielsweise sogenannte Ping-Anrufe, bei denen Betrüger von einer ausländischen Nummer anrufen und nur kurz klingeln lassen. Ziel sei es wohl, dass Betroffene zurückrufen, weil sie von den hohen Telefongebühren profitieren könnten.

Es gibt laut Verbraucherschützern aber auch eine Masche mit angeblichen Gewinnspielverträgen, die die Angerufenen abgeschlossen haben sollen. So sei zum Beispiel angeblich ein Vertrag über ein Jahr für monatlich 89,90 Euro geschlossen worden. Wenn der Verbraucher nun aber sein Einverständnis geben würde, werde der Vertrag auf drei Monate verkürzt. Dabei würden Verbraucher oft dazu gedrängt, persönliche Daten wie Kontonummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift zu nennen.

Die Verbraucherzentrale Bremen rät dazu, die unbekannten Rufnummern – vor allem aus dem Ausland – nicht zurückzurufen. Die Rufnummern sollten blockiert und der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Außerdem sollten niemals sensible persönliche Daten wie Kontonummern oder Anschrift am Telefon preisgegeben werden.

Quelle: 🛈

Kommentare
ChatGPT unterstützte 16-Jährigen bei Selbstmord
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
ChatGPT unterstützte 16-Jährigen offenbar bei Selbstmord

Ein tragischer Fall aus den USA wirft ein Schlaglicht auf die Risiken von KI-Chatbots: Die Eltern des 16-jährigen Adam Raine werfen OpenAI vor, ihr Sohn habe sich mithilfe von ChatGPT das Leben genommen. Der Fall hat zu einer Klage gegen das Unternehmen und dessen CEO Sam Altman geführt.

Adam hatte im Herbst 2024 begonnen, mit ChatGPT zu schreiben, zunächst als Lernhilfe für die Schule. Doch schon bald vertraute er dem Chatbot persönliche Sorgen und Ängste an. Die Eltern fanden nach Adams Tod im April 2025 auf seinem Smartphone Gespräche mit Titeln wie „Sicherheitsbedenken beim Aufhängen“. Darin soll ChatGPT ihrem Sohn detaillierte Hinweise zu Suizidmethoden gegeben und sogar Feedback zu Fotos einer selbstgebauten Schlinge geliefert haben.

Die Familie verklagt OpenAI und CEO Sam Altman nun vor einem kalifornischen Gericht. Gefordert werden unter anderem eine Altersverifikation für ChatGPT, strengere Sicherheitsmechanismen, Elternkontrollen sowie eine unabhängige externe Überprüfung der Schutzmaßnahmen. Kritiker hingegen warnen vor solchen Zensurmaßnahmen.

OpenAI reagierte mit Anteilnahme und kündigte weitere Verbesserungen im Krisen-Management an. Schon heute leite man Unterhaltungen mit Suizid- oder Gewaltabsichten an ein Spezialteam weiter. Allerdings räumte das Unternehmen ein, dass die Schutzmechanismen in langen Gesprächen nicht immer zuverlässig greifen.

Quelle: 🛈

Kommentare
Suche nach Mutter und Kind in der Region Bleckede
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Suche nach Mutter und Kind in der Region Bleckede

Die Polizei in der Region Bleckede sucht aktuell nach einer 45-Jährigen pakistanischen Staatsbürgerin und ihrem drei-jährigen Sohn, die am Abend des 22. August ihre Unterkunft verlassen haben und seitdem verschwunden sind.

Nach ersten Ermittlungen hat die Polizei herausgefunden, dass die Frau zusammen mit einem ihrer Kinder in den späten Abendstunden ihre Unterkunft in Bleckede verlassen hat und dass sich weitere Kinder der Frau im Teenager-Alter am 23. August an Ansprechpersonen sowie die Polizei gewandt haben.

Die Polizei fahndet nach der Frau, die nur gebrochen Deutsch spricht, mit einem lila Kopftuch bekleidet ist und ein ebenfalls lilafarbenes körperbedecktes Gewand trägt. Der drei-jährige Sohn soll einen grauen Jogginganzug mit Reißverschlussjacke und dunkelblauen Stiefeln tragen. Bisherige Such- und Fahndungsmaßnahmen führten bis dato nicht zum Auffinden der Frau bzw. des Kindes.

Neben der Überprüfung von möglichen überregionalen Anlaufadressen war die Polizei auch mit Man-Trail-Hunden und einem Polizeihubschrauber im Einsatz, um die beiden Vermissten zu finden. Die Polizei fragt nun die Bevölkerung: „Wer sah die 45-Jährige Frau mit lila-Kopftuch und lilafarbenem körperbedecktem Gewand mit ihrem Sohn im Bereich Bleckede bzw. der Region?“

Die Polizei bittet alle, die Hinweise auf den Aufenthaltsort von Mutter und Kind haben könnten, sich bei ihr zu melden. Jeder Hinweis kann dabei helfen, die beiden Vermissten baldmöglichst wiederzufinden.

Quelle: 🛈

Kommentare
Schweigeminute für getöteten Polizeibeamten
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Schweigeminute für getöteten Polizeibeamten

Am Mittwoch, den 27. August 2025, um 09:00 Uhr, hatten sich bundesweit Polizeibeschäftigte zu einer Schweigeminute versammelt, um dem im Einsatz getöteten Kollegen Simon B. zu gedenken.

Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, die Wasserschutzpolizeistation Wilhelmshaven, die Diensthundführergemeinschaft Wilhelmshaven sowie die Pädagogische Präventionsarbeit (PäPP) beteiligten sich am stillen Gedenken. Vor der Dienststelle in der Mozartstraße, ebenso wie vor den Polizeikommissariaten in Jever und Varel sowie Polizeistationen, haben die Kolleginnen und Kollegen innegehalten.

Der Leiter der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, Jörg Beensen, hat dabei bewegende Worte gefunden: „Es ist schwer zu begreifen, dass ein Kollege sein Leben im Dienst lassen musste. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau, seinen Kindern und allen Angehörigen. Mit dieser Schweigeminute zeigen wir nicht nur unsere Trauer, sondern auch unseren Zusammenhalt als Polizeigemeinschaft. Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte darf niemals hingenommen werden.“

Pastor Moritz richtete ebenfalls Worte des Trostes an die Anwesenden. Er erinnerte daran, wie wichtig Zusammenhalt und Mitmenschlichkeit in Zeiten der Trauer seien, und betont, dass Simon nicht nur als Kollege, sondern auch als Mensch in den Herzen vieler weiterleben werde. Mit dem gemeinsamen Innehalten würdigte die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland den Einsatz und die Opferbereitschaft des Kollegen und drückte den Angehörigen ihr tief empfundenes Mitgefühl aus.

Quelle: 🛈

Kommentare
Polizeikontrolle am Hauptbahnhof in Lübeck – Mehrere Personen wegen Ordnungswidrigkeiten festgesetzt
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Polizeikontrolle am Hauptbahnhof in Lübeck

Die Polizei hat am Montagnachmittag des 25. August 2025 eine Schwerpunktkontrolle am Lübecker Hauptbahnhof durchgeführt, um das Verbot von Waffen und Messern in öffentlichen Verkehrsmitteln durchzusetzen. Die Kontrolle wurde gemeinsam von Einsatzkräften des 2. Polizeireviers, der Bundespolizei und dem Kommunalen Ordnungsdienstes durchgeführt.

Laut Polizeiangaben wurden zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr Beamte am Lübecker Hauptbahnhof stationiert, um den Reiseverkehr im Bereich des Bahnhofs zu kontrollieren. Im Verlauf der Kontrolle stellten die Einsatzkräfte vier Verstöße fest, bei denen Personen Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz begangen hatten, indem sie Messer mitführten.

Eine der am Nachmittag kontrollierten Personen war zur Festnahme ausgeschrieben und konnte durch die Polizei festgenommen werden. Darüber hinaus konnte ein gestohlenes Fahrrad sichergestellt werden. Die Kontrolle habe laut Polizeiangaben überwiegend positiv wahrgenommen worden.

Die Polizei wird weitere derartige Kontrollen durchführen, um das Waffenverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln durchzusetzen. Es ist davon auszugehen, dass die Polizei auch weiterhin konsequent gegen Personen vorgeht, die Ordnungswidrigkeiten begehen.

Es ist zu erwarten, dass solche Kontrollen an anderen Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln durchgeführt werden. Die Polizei möchte so sicherstellen, dass die Sicherheit der Reisenden in öffentlichen Verkehrsmitteln gewährleistet wird.

Quelle: 🛈

Kommentare
"Stromsteuer-Debatte: ZDH-Präsident Dittrich kritisiert Regierungspolitik"
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Stromsteuer: ZDH-Präsident kritisiert Regierungspolitik

Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat sich gegenüber der Bild-Zeitung über die Regierungspolitik geäußert und einen Stimmungsumschwung vermisst. Insbesondere die Stromsteuer sei nicht gesenkt worden, wie von Bundeskanzler Merz versprochen worden sei. Dittrich warnte davor, dass Handwerksleistungen für viele Bürger bald unbezahlbar werden könnten, was zu einem Verlust an Sozialabgaben führen würde.

Der Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Tino Chrupalla, nutzte die Gelegenheit, um Dittrichs Aussagen zu kommentieren. Er erklärte, dass immer mehr Handwerker sich der AfD zuwenden würden und dass Dittrich dies nun selbst bestätigt habe. Chrupalla nannte diese Feststellung einen „Lichtblick am finsteren Horizont“ für Deutschland.

Die AfD wolle die Stromsteuer sofort auf das Minimum senken und die CO2-Abgabe abschaffen, um deutsches Handwerk für deutsche Bürger erschwinglich zu halten. Chrupalla argumentierte, dass dies nur mit günstiger Energie und Steuerentlastungen möglich sei, wie sie mit der SPD nicht zu haben seien.

Mit ihrer Wirtschaftspolitik für die Interessen der Wertschöpfenden bleibe auch ein Sozialstaat für die sozial Schwachen finanzierbar. Chrupalla kritisierte Bundeskanzler Merz dafür, die Prioritäten falsch zu setzen, während die AfD sie richtig setze: Leistung müsse ermöglicht werden.

Insgesamt zeichnete sich die Debatte um die Stromsteuer durch eine scharfe Kritik an der Regierungspolitik aus, insbesondere von Seiten des Handwerks und der Opposition. Die AfD nutzte die Gelegenheit, um ihre eigenen politischen Ziele zu präsentieren und sich als Alternative zu etablieren.

Quelle: 🛈

Kommentare
Gefährliche Körperverletzung auf Fehmarn: Polizei sucht nach Zeugen
Niedersachsen Report ✘ | vor 1 Monat
Gefährliche Körperverletzung auf Fehmarn

Am frühen Samstagmorgen, den 23. August 2025, soll es in Burg auf Fehmarn zu einer gefährlichen Körperverletzung gekommen sein. Nach bisherigen Erkenntnissen sollen zwei Personen einen Mann durch Schläge schwer verletzt haben.

Laut Polizeiangaben wurde der 28-jährige Ostholsteiner gegen 03:30 Uhr bewusstlos und verletzt am Markt in Burg auf Fehmarn gefunden. Der Mann wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht.

Der aktuelle Ermittlungsstand legt nahe, dass zwei polnische Männer auf den 28-jährigen Mann eingeschlagen haben. Ein 22-jähriger Pole, der sich in unmittelbarer Nähe zum Einsatzort aufhielt, stellte sich als tatverdächtig heraus. Bei einem freiwillig durchgeführten Atemalkoholtest wurde ein vorläufiger Wert von 1,7 Promille festgestellt.

Die Polizei sucht nun nach Hinweisen zu der zweiten Person, die in der Nacht eine schwarze Jacke und eine weiße kurze Hose getragen haben soll. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung wurden von der Polizeistation Fehmarn aufgenommen. Personen, die Hinweise zum Sachverhalt oder der Identität des zweiten Tatverdächtigen geben können, werden gebeten, sich an die ermittelnden Beamten zu wenden.

Quelle: 🛈

Kommentare