Der Vorsitzende der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Thorsten Schmiege, hat in einem Interview mit den Zeitungen von Ippen Medien, darunter der Frankfurter Rundschau, eine gesetzliche „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien wie X oder TikTok gefordert. Schmiege, der auch Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten ist, bemerkt, dass die Art der Medienaufsicht sich verändert hat: Während früher jährlich 500 bis 600 Prüffälle im Rundfunkbereich waren, sind es nun 10.000 im Internet, von denen 93 Prozent im Internet liegen.

Die Behörde durchsucht das Internet mithilfe von KI aktiv nach Verstößen. Schmiege kritisiert die Haftungsprivilegien von Plattformen wie X und fordert ihre Abgeschaffung.

Er argumentiert, dass wenn Internetplattformen Inhalte kuratierten und damit Geld verdienten, sie auch Verantwortung übernehmen müssten. Im Sommer soll der Gesetzentwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag vorgelegt werden, in dem ein Konzept zur Sicherstellung des „Public Value“ von Nachrichtenseiten entwickelt wird.

Schmiege ist zuversichtlich, dass es möglich sein wird, eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen auch nationalstaatlich einzurichten. Zudem bemerkt er, dass X nach dem Kauf durch Elon Musk seine Verfahren zur Inhaltsmoderation geändert hat.

Vorher wurden alle Posts überprüft, ehe sie veröffentlicht wurden; nun wird alles hochgeladen, und die Medienanstalten müssen überprüfen, was rechtswidrig sei. Wenn es für X wirtschaftlich notwendig sei, würde es diese Inhaltskontrollen auch durchführen.