Falsche Befunde bei Brustkrebspatientinnen in Bremen
In Bremen gab es eine Serie von falschen Befunden bei Brustkrebspatientinnen, die zu monatelang drastischen Behandlungen führten. Mindestens 34 Frauen wurden mit teils schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen falsch beurteilt, darunter starke Schmerzen, Haarausfall und...
Vater wegen Mord an 7-Jährigen erneut vor Gericht in Bremen
Ein 49-jähriger Mann aus Bremen, der im April 2024 wegen Mordes an seinem 7-jährigen Sohn verurteilt wurde, muss nunmehr erneut vor Gericht stehen. Das Landgericht Bremen hat das Urteil aufgehoben, weil der Bundesgerichtshof...
Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes soll Betrug erschweren
Die Union und die SPD planen, das Staatsangehörigkeitsrecht zu verschärfen, um es Betrügern zu erschweren, sich mit gefälschten Sprachzertifikaten die deutsche Staatsbürgerschaft zu erschleichen. Künftig sollen Personen, die während einer Sperrfrist einen Antrag...
Sparkasse kündigt Journalisten-Konto ohne Angabe von Gründen
Der Journalist Flavio von Witzleben hat die Sparkasse Karlsruhe wegen Kündigung seines Geschäftskontos vor Gericht gebracht. Die Sparkasse hatte das Konto zum Anfang Januar gekündigt, ohne Angabe von Gründen, was laut Rechtsanwalt Markus...
Anklage gegen Syrer nach Anschlag auf Fußballfans in Bielefeld
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlich islamistischen Syrer Mahmoud M. erhoben, der im Mai fünf Fußballfans in Bielefeld niedergestochen hatte. Der 35-jährige Mann wird verdächtigt, Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, versuchten...
AfD-Verbotsverfahren wird in Bremen besprochen
Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens, planen, das Thema eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD bei einer informellen Ministerrunde in Bremen zu besprechen. Die SPD-Innenminister sind besorgt über...
Tausende Asylanträge überlasten deutsche Gerichte
Die Verwaltungsgerichte in Deutschland verarbeiten Asylanträge mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von über einem Jahr. Berlin hält das Rekord, mit durchschnittlich 17,8 Monaten bis zur Entscheidung. Die lange Dauer ist teilweise auf die hohe...
AfD-Kandidat nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen
In der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Nieder-Olm dürfen Bürgermeisterkandidaten, die Mitglied der AfD sind, nicht zur Wahl antreten. Die Kandidaten müssen eine Erklärung zur „gesteigerten Pflicht zur Verfassungstreue“ unterschreiben, in der ausgeschlossen wird, dass sie...
AfD-Abgeordnete in Bremerhaven wollen neue Fraktion gründen
In Bremerhaven soll eine neue AfD-Fraktion gegründet werden, obwohl bereits eine AfD-Gruppe im Stadtparlament existiert. Drei Abgeordnete, Sven Lichtenfeld, Kevin Schäfer und Claudia Baltrusch, wollen sich zu dieser neuen Fraktion zusammenschließen, um Stimmrecht...