Scheinbar wurde die offizielle Webseite vom #NDSReport, die vor wenigen Wochen erst an den Start gegangen ist, von Google fast komplett aus den Suchergebnissen gelöscht! Bis gestern war sie noch auf Platz 1! ⚠️
In der Samtgemeinde #Flotwedel ist der Bau mehrerer neuer #Windräder in den Gemeinden #Eicklingen und #Bröckel geplant. Diese Projekte werden von Investoren vorangetrieben, stoßen jedoch auf erheblichen Widerstand innerhalb der lokalen Bevölkerung. Viele Anwohner äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes, Lärmbelastungen und Auswirkungen auf die lokale Tierwelt.
Vor der öffentlichen Beratung im Fachausschuss wurden diese Pläne intensiv diskutiert. Die Gemeinde Eicklingen hat nach kurzer Diskussion beschlossen, keine Stellungnahme zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde abzugeben. Die Entscheidung, keine offizielle Position zu beziehen, könnte auf die kontroversen Meinungen innerhalb der Gemeinde zurückzuführen sein. Die endgültige Entscheidung über die Umsetzung der Windkraftprojekte steht noch aus und wird voraussichtlich in den kommenden Monaten getroffen.
Eine Bäckerei in #Göttingen wurde Mittwochmorgen Opfer eines bewaffneten Raubüberfalls. Ein unbekannter Mann betrat das Geschäft und bedrohte die anwesende Verkäuferin mit einem Jagdmesser von etwa 10 bis 15 Zentimetern Länge. Der Täter forderte die Herausgabe von Bargeld und flüchtete laut #Polizei anschließend mit seiner Beute in unbekannte Richtung.
Die Polizei Göttingen hat umgehend die Ermittlungen aufgenommen und bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Zeugen, die Hinweise zum Täter oder dem Tathergang geben können, werden gebeten, sich bei der örtlichen Polizeidienststelle zu melden. Der Vorfall reiht sich in eine Serie ähnlicher Überfälle in der Region ein, bei denen Täter mit Messern bewaffnet waren.
Eine 84-jährige Frau wurde am Dienstag in der Berliner Straße in #Geesthacht Opfer einer gefährlichen Körperverletzung. Sie war auf dem Weg zu ihrem Arzt, als sie plötzlich von einem unbekannten Mann mit einer #Stichwaffe angegriffen wurde. Trotz lebensbedrohlicher Verletzungen konnte sie sich in die nahegelegene Arztpraxis retten, wo sie medizinisch erstversorgt und anschließend ins #Krankenhaus gebracht wurde.
Kurz nach der Tat stellte sich ein 58-jähriger Mann aus Geesthacht auf dem Revier der örtlichen Polizei und übergab die mutmaßliche Tatwaffe. Er wurde vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Lübeck ordnete das Amtsgericht Lübeck seine einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, da angeblich der Verdacht besteht, dass er die Tat aufgrund einer psychischen Erkrankung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit begangen hat.
Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), dass man die #Demokratie nicht nur gegen äußere Feinde, sondern auch gegen „Feinde im inneren“ verteidigen müsse.
Baerbock zu folge sei „unser größter Feind“ derzeit Putins Russland, denn er hätte angeblich „den Krieg erklärt gegen unseren europäischen Frieden“ und gegen „unsere europäische Demokratie“. Deshalb habe sie in ihrem Amtseid die Verteidigung der „Demokratie Europas“ gegen Feinde von außen geschworen. „Aber auch gegen die Feinde von innen“, so Barbock auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Das nenne man „wehrhafte Demokratie.“
US-Vizepräsident J.D. #Vance widersprach der deutschen Außenministerin in einer Ansprache und sieht das größte Problem viel mehr bei der anhaltenden Zuwanderung nach Europa und den USA: „Von all den dringenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, gibt es meiner Meinung nach nichts Dringlicheres als die Massenmigration“, erklärte #Trump’s Vizepräsident dem anwesenden Publikum.
Der #AfD-Landtagsabgeordneten Christian Blex wurde nach einer Veranstaltung in #Lippstadt angezeigt, weil er angeblich die „Omas gegen Rechts“ unter anderem als „abgewrackte Schabracken“ bezeichnet haben soll. „Gehört habe ich nichts von den unglaublichen Äußerungen“, zitierte der Soester Anzeiger eine „Oma“ aus Soest.
Noch am selben Abend wurde Strafanzeige erstattet, wie die Polizei Soest bestätigte. „Tatsächlich bekommen wir so etwas häufiger auch im privaten Umfeld und an unseren Ständen zu hören“, erklärte ein Mitglied der „Omas gegen Rechts“. Der Staatsschutz Dortmund und die Staatsanwaltschaft Paderborn haben die Ermittlungen übernommen und prüfen, ob die Äußerungen des AfD-Politikers strafrechtlich relevant sind.
Eine Reportage der US-Sendung #60Minutes, die sich mit dem Thema Meinungsfreiheit in Deutschland beschäftigt, erregt derzeit internationale Aufmerksamkeit. Reporter begleiteten Beamte der #Polizei und Staatsanwaltschaft bei Wohnungsdurchsuchungen in #Niedersachsen, wobei Handys sowie Laptops von Bundesbürgern beschlagnahmt wurden, denen unterschiedliche „Meinungsverbrechen“ vorgeworfen werden.
Staatsanwälte äußern sich zu Grenzen der Meinungsfreiheit
Im Rahmen der Reportage wurden drei Staatsanwälte der „Zentralstelle zur Bekämpfung von sogenannter „Hasskriminalität“ im Internet – Niedersachsen“ interviewt: Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue. Sie erläuterten den US-Journalisten, wie weit ihrer Ansicht nach die Meinungsfreiheit in Deutschland reicht und wo deren Grenzen liegen.
Auf die Frage, wie Betroffene reagieren, wenn ihnen das Handy abgenommen wird, antwortete Oberstaatsanwalt Laue: „Sie sind geschockt.“ Diese Aussage wurde von den Staatsanwälten mit Lachen begleitet. Meininghaus betonte zudem, dass es keinen Unterschied mache, ob jemand einen Beitrag selbst verfasst oder lediglich geteilt habe; beides könne strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Zuschauer kritisieren repressive Maßnahmen
Die Ausstrahlung der Reportage führte zu kontroversen Diskussionen, insbesondere in den USA. Kritiker argumentieren, dass die gezeigten Maßnahmen der deutschen Behörden gegen sogenannte „Hasskriminalität“ im Netz die Meinungsfreiheit einschränken und als Vorwand dienen könnten, um gegen Regierungskritiker und politische Gegner vorzugehen.
Politische Implikationen und internationale Debatte
Die Thematik der Meinungsfreiheit und der Umgang mit „Hasskriminalität“ im Internet haben nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch auf politischer Ebene für Diskussionen gesorgt. Politiker beider Länder äußerten sich zu den unterschiedlichen Herangehensweisen, wobei einige Politiker scheinheilig die Bedeutung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit und der Notwendigkeit, gegen vermeintliche „Hasskriminalität“ vorzugehen betonten.
Zwei Unbekannte überfielen am Sonntagabend ein #Wettbüro in #Delmenhorst. Ein 51-jähriger Mitarbeiter wurde mit einer #Schusswaffe bedroht, gezwungen das Wettbüro zu öffnen, die Tageseinnahmen herauszugeben und in eine Tüte zu verstauen. Anschließend flohen die Täter zu Fuß.
Die #Polizei sucht nun nach Zeugen, die zwischen 23:15 und 23:50 Uhr verdächtige Personen in der Nähe des Tatortes gesehen haben. Die Täter waren etwa 180 cm groß und komplett dunkel gekleidet. Hinweise nimmt die örtliche Polizei entgegen.
Ein größerer #Polizeieinsatz wurde in #Kiel-Gaarden am Sonntagabend durch eine Gruppe von etwa 20 Personen ausgelöst, die auf dem Vinetaplatz mit täuschend echt aussehenden #Schusswaffen posierten. Laut Polizei hatten sich die Beteiligten um mehrere Autos herum postiert, was bei Passanten den Eindruck einer gefährlichen Situation erweckte. Die alarmierten Einsatzkräfte nahmen die Gruppe fest, darunter Personen im Alter von zwölf bis 23 Jahren.
Bei den sichergestellten Waffen handelte es sich um eine Schreckschusspistole sowie eine realistisch wirkende Kalaschnikow-Nachbildung. Die Polizei vermutet, dass die Beteiligten ein Video für Social-Media-Plattformen wie TikTok drehen wollten. Gegen einen 21-Jährigen, der die Schreckschusswaffe bei sich führte, wurde ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die Kalaschnikow-Nachbildung konnte bislang keiner Person zugeordnet werden. Die Polizei warnt vor derartigen Aktionen, da sie schnell zu gefährlichen Missverständnissen führen können.
Ein Mann bedrohte am Montag einen Arzt in der Uniklinik in #Düsseldorf mit einem #Messer. Die Einsatzkräfte der #Polizei setzten zunächst ein Elektroschockgerät ein, das jedoch keine Wirkung zeigte. In der Folge gab ein Polizist einen Schuss ab und traf den Mann am Bein. Der Verletzte wurde umgehend vor Ort notoperiert.
Aus Neutralitätsgründen hat die Polizei #Duisburg die Ermittlungen übernommen. Ein Sprecher des Universitätsklinikums bestätigte, dass der Polizeieinsatz beendet sei und keine Gefahrenlage mehr bestehe. Das Klinikpersonal wurde entsprechend informiert, dennoch blieb die Polizei vor Ort präsent.
#Abschiebung von Straftätern: 47 Migranten aus 11 Bundesländern wurden vom Flughafen #Hannover-Langenhagen mit einem Charterflug in den Irak gebracht. Ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums bestätigte, dass 16 der Abgeschobenen aus #Niedersachsen stammen.
Der sogenannte Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisierte die Abschiebung der verurteilten Straftäter und rief zu Protesten auf. Laut der Organisation befanden sich unter den Abgeschobenen angeblich nicht nur Straftäter, sondern auch vermeintlich gut integrierte Personen, die in Deutschland ein neues Leben begonnen hatten. Die Abschiebung erfolgte kurz vor den anstehenden Wahlen, was zusätzliche Diskussionen über die Migrationspolitik ausgelöst hat.
Ein Discounter an der Heinrich-Plett-Allee in #Bremen-Huchting wurde am Freitagabend von einem maskierten Mann überfallen. Der Täter bedrohte die Angestellten an der Kasse mit einem #Messer, entnahm Bargeld aus der geöffneten Kasse und ergriff anschließend die Flucht.
Die #Polizei beschreibt den Verdächtigen als etwa 35 Jahre alt und 1,85 Meter groß. Er trug eine blaue Jacke, einen schwarzen Kapuzenpullover, Jeans und dunkle Schuhe; sein Gesicht war mit einem Mund-Nasen-Schutz verdeckt. Zeugen, die Hinweise zum Täter oder dem Vorfall geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst zu melden.
Bei einem verheerenden Brand im Bleckeder Ortsteil #Brackede sind sieben Kälber ums Leben gekommen. Nach Angaben der #Feuerwehr starben fünf der Tiere direkt im Feuer, während zwei weitere aufgrund schwerer Verletzungen eingeschläfert werden mussten. Etwa 20 Tiere konnten von den Einsatzkräften gerettet werden.
Die genaue Ursache des Brandes in dem etwa 20 Meter langen Stall ist derzeit noch unklar und wird von den zuständigen Behörden ermittelt. Die Polizei schätzt den entstandenen Sachschaden auf rund 20.000 Euro.