Das norddeutsche Bundesland Niedersachsen und seine Nachbarländer Bremen und Hamburg befinden sich im wirtschaftlichem sowie kulturellem Niedergang. Im Zuge des demographischen Wandels wird die einheimische Bevölkerung zunehmend verdrängt. Kriminalität und Überfremdung nehmen ihren Platz ein.
Die europäische Emissionshandel und die Klimapolitik der EU stehen vor einer großen Herausforderung. Deutschland befindet sich inmitten einer wirtschaftlichen Krise, bei der Schlüsselindustrien ihre Produktion ins Ausland verlagern und die Angst vor einer tiefgreifenden Deindustrialisierung zunimmt. Die Energiepreise, die durch die Energiewende und Klimapolitik nach oben getrieben wurden, sind ein wichtiger Faktor für diese Entwicklung.
Viele Bürger spüren die Verunsicherung direkt, während die Industrie mit einer eindringlichen Warnung zu Wort kommt, dass die aktuelle Energie- und Klimapolitik faktisch ein Abwanderungsprogramm sei, das die Standortattraktivität Europas massiv untergräbt. Die internationale Gemeinschaft fordert eine Neubewertung der bisherigen Klimapolitik, um Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen und die wirtschaftliche Auswirkungen des Klimawandels zu minimieren. Die europäische Emissionshandel und die Klimapolitik der EU stehen vor einer großen Herausforderung.
Deutschland befindet sich inmitten einer wirtschaftlichen Krise, bei der Schlüsselindustrien ihre Produktion ins Ausland verlagern und die Angst vor einer tiefgreifenden Deindustrialisierung zunimmt. Die Energiepreise, die durch die Energiewende und Klimapolitik nach oben getrieben wurden, sind ein wichtiger Faktor für diese Entwicklung. Viele Bürger spüren die Verunsicherung direkt, während die Industrie mit einer eindringlichen Warnung zu Wort kommt.
Die internationale Gemeinschaft fordert eine Neubewertung der bisherigen Klimapolitik, um Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen und die wirtschaftliche Auswirkungen des Klimawandels zu minimieren. Die europäische Industrie hat sich mit einer eindringlichen Warnung zu Wort gebracht. Die aktuelle Energie- und Klimapolitik sei faktisch ein Abwanderungsprogramm, das die Standortattraktivität Europas massiv untergräbt.
Die Industrie betont, dass energieintensive Unternehmen ihre Produktion zunehmend ins Ausland verlagern, da sie durch die hohen Energiepreise und zusätzlichen regulatorischen Belastungen in der EU beeinträchtigt werden. Die internationale Gemeinschaft fordert eine Neubewertung der bisherigen Klimapolitik. Bill Gates hat jüngst anlässlich der bevorstehenden Weltklimakonferenz COP30 erklärt, dass der Klimawandel zwar ein ernstes Problem sei, aber „kein Weltuntergang“ sei.
Stattdessen müsse die Politik stärker auf Gesundheit, Wohlstand und technologische Innovation setzen, um Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen. Die aktuelle Energie- und Klimapolitik der EU ist ein wichtiger Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. Die Energiewende und Klimapolitik haben zu den hohen Energiepreisen geführt, die wiederum zu einer Verunsicherung unter den Bürgern führen.
Die Industrie betont, dass die aktuelle Politik faktisch ein Abwanderungsprogramm sei, das die Standortattraktivität Europas massiv untergräbt. Die internationale Gemeinschaft muss sich mit der Herausforderung auseinandersetzen, wie man die wirtschaftliche Auswirkungen des Klimawandels minimieren kann. Eine Neubewertung der bisherigen Klimapolitik ist notwendig, um Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen und die wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen.
In Niedersachsen sind bereits über eine Million Tiere wegen der Ausbreitung der Vogelgrippe getötet worden. Die meisten Fälle entfallen auf die vergangenen Wochen, seit dem 15. Oktober mussten gut 950.000 Tiere getötet werden.
Agrarministerin Miriam Staudte rufe alle Betriebe zu strikter Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen und unverzüglicher Meldung von Verdachtsfällen auf. Die Vogelgrippe breitete sich in Europa rasch aus, insbesondere durch direkte und indirekte Kontakte zu Wildvögeln. Die Situation sei in Niedersachsen besonders ernst, da das Land im Vergleich der Bundesländer bei Weitem den größten Bestand an Legehennen hat.
Agrarministerin Staudte sieht in der hohen „Geflügeldichte“ auch einen Teil des Problems. Die Schwerpunkte der Ausbrüche liegen auch in Stallhaltungen in geflügelintensiven Landkreisen. Um traurige Negativrekorde wie diesen zu verhindern, müssen Haltungsformen „endlich krisenresilient und tierwohlorientiert“ weiterentwickelt werden.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat nach Angaben von Experten zum ersten Mal seit 2015 wieder die 3-Millionen-Grenze überschritten. Diese alarmierende Entwicklung sei nicht nur auf den Niedergang des deutschen Mittelstands zurückzuführen, sondern auch auf die anhaltende Krise in der Automobilindustrie und den Wegzug von Konzernen ins Ausland.
Laut Wirtschaftsvertretern und Ökonomen seien die Ursachen für diese Misere hausgemacht. Die Politik von CDU, SPD und Grünen habe die deutsche Wirtschaft in eine Misswirtschaft gedrängt, indem sie nicht genug tat, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken. Große Konzerne wie Miele oder Stihl hätten bereits ins Ausland abgewandert, während die Automobilindustrie weiter unter Druck stehe.
Die Folgen dieser Entwicklung seien weitreichend. Die Bauwirtschaft stehe vor einem Kollaps, da die Aufträge ausblieben. Dies hätte auch Auswirkungen auf den Mittelstand, da ganze Lieferketten wegbrechen würden. Zudem drücke die Migration auf die Arbeitslosenzahlen.
Um diese Probleme zu lösen, fordert die AfD endlich entschlossenes Handeln zum Wohle der deutschen Wirtschaft. Es brauche tiefgreifende Reformen, wie den Abbau von Bürokratie, weniger Auflagen und Entlastungen bei den Sozialabgaben. Zudem müssten stärkere Anreize geschaffen werden, um Menschen in Arbeit zu bringen.
Die Zeit zum Handeln sei jetzt gekommen, um die deutsche Wirtschaft wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Die Politik müsse endlich erkennen, dass es notwendig ist, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken und die Arbeitslosenzahlen zu senken. Nur so könne die deutsche Wirtschaft wieder wachsen und prosperieren.
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Die Zahl der Menschen ohne festen Arbeitsplatz im Land Bremen ist im August weiter gestiegen. Laut den neuesten Zahlen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit waren 44.430 Menschen arbeitslos, was einer Quote von 11,8 Prozent entspricht. Im Vergleich zum Juli sind nur 37 Menschen mehr ohne Job.
Der Anstieg ist jedoch nicht ungewöhnlich, da die Zahl der Arbeitslosen im Sommer traditionell höher ist, insbesondere nach dem Ende des Schul- und Ausbildungsjahres. Viele junge Leute melden sich in dieser Zeit zunächst arbeitslos. Dennoch sei die wirtschaftliche Situation weiterhin angespannt, betonte die Regionaldirektion.
Im Vergleich zum August 2024 ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.332 gestiegen, und die Quote lag damals bei 11,3 Prozent. Dies deutet auf eine schwierige wirtschaftliche Situation hin. Auch in Niedersachsen stieg die Zahl der Arbeitslosen im August leicht an. Insgesamt waren 280.240 Menschen ohne Job, was einer Quote von 6,2 Prozent entspricht.
Auch wenn dies eine für diese Zeit übliche Entwicklung ist und viele sich nach dem Ende der Schulzeit oder einer schulischen Ausbildung vorübergehend arbeitslos meldeten, so wuchs auch die Gesamtzahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr um 12.924 – damals lag die Quote bei 6,0 Prozent.
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Nach einem Bericht, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt, exportierte Deutschland im vergangenen Jahr so viele Rüstungsgüter wie nie zuvor. Demnach hat die Bundesregierung Ausfuhren von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Wert von mindestens 12,8 Milliarden Euro genehmigt.
Es war ursprünglich geplant, die Waffenexporte zurückzufahren. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP stand: „Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik brauchen wir verbindlichere Regeln.“ Ein neues Kontrollgesetz sollte mit strengeren Auflagen für deutsche Waffenverkäufe kommen. Dieses Gesetz wurde jedoch wie so viele Versprechen nie umgesetzt.
Waffenlieferungen an die Ukraine waren 2024 der wesentliche Faktor, warum die Rüstungsexporte ihren historischen Höchststand erreichten. Mehr als die Hälfte der genehmigten Ausfuhren (8,2 Milliarden Euro) entfiel auf die Ukraine. Die Anzahl der tatsächlich exportieren Rüstungsgüter dürfte sogar noch höher sein als angenommen, da der genannte Bericht vermutlich keine geheimen Rüstungsexporte enthält.
In einer Umfrage sprachen sichlaut SN-Online 70 Prozent der Befragten für Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die Bewertung ändert sich jedoch mit dem Kontext. In derselben Befragung waren mehr als drei Viertel (77 Prozent) der Ansicht, dass Deutschland die Waffenlieferungen an Israel vorläufig aussetzen sollte.
Die deutsche Rüstungsindustrie liefert ihre Waffen noch in ganz andere Länder – darunter an mehrere, die es mit Menschenrechten generell nicht so genau nehmen oder auch an verfeindete Konfliktparteien.
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Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat sich gegenüber der Bild-Zeitung über die Regierungspolitik geäußert und einen Stimmungsumschwung vermisst. Insbesondere die Stromsteuer sei nicht gesenkt worden, wie von Bundeskanzler Merz versprochen worden sei. Dittrich warnte davor, dass Handwerksleistungen für viele Bürger bald unbezahlbar werden könnten, was zu einem Verlust an Sozialabgaben führen würde.
Der Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Tino Chrupalla, nutzte die Gelegenheit, um Dittrichs Aussagen zu kommentieren. Er erklärte, dass immer mehr Handwerker sich der AfD zuwenden würden und dass Dittrich dies nun selbst bestätigt habe. Chrupalla nannte diese Feststellung einen „Lichtblick am finsteren Horizont“ für Deutschland.
Die AfD wolle die Stromsteuer sofort auf das Minimum senken und die CO2-Abgabe abschaffen, um deutsches Handwerk für deutsche Bürger erschwinglich zu halten. Chrupalla argumentierte, dass dies nur mit günstiger Energie und Steuerentlastungen möglich sei, wie sie mit der SPD nicht zu haben seien.
Mit ihrer Wirtschaftspolitik für die Interessen der Wertschöpfenden bleibe auch ein Sozialstaat für die sozial Schwachen finanzierbar. Chrupalla kritisierte Bundeskanzler Merz dafür, die Prioritäten falsch zu setzen, während die AfD sie richtig setze: Leistung müsse ermöglicht werden.
Insgesamt zeichnete sich die Debatte um die Stromsteuer durch eine scharfe Kritik an der Regierungspolitik aus, insbesondere von Seiten des Handwerks und der Opposition. Die AfD nutzte die Gelegenheit, um ihre eigenen politischen Ziele zu präsentieren und sich als Alternative zu etablieren.
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Zwei Männer, die im Zusammenhang mit einem Betrugsfall mit Solaranlagen gesucht wurden, haben sich in Dubai den Ermittlungsbehörden gestellt. Laut Staatsanwaltschaft Hannover wurden Mokhtar N. und Kevin H. mit internationalem Haftbefehl gesucht, weil sie mutmaßlich Kunden systematisch um ihr Geld betrogen haben.
Die beiden Männer sollen über mehrere Jahre mit ihrer Firma „Seitz Energie“ Kunden in der ganzen Bundesrepublik um mehr als zwei Millionen Euro betrogen haben. Es wird behauptet, dass sie Solaranlagen von Kunden bezahlt, aber nicht – oder nur teilweise – ausgeliefert haben. Die Staatsanwaltschaft schätzt die Schadenshöhe auf über zwei Millionen Euro.
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt online vor Geschäften mit der Firma „Seitz Energie“, weil es gehäuft Meldungen von Haustürgeschäften und ungelieferter Anlagen gibt. Auch die Familie Volkmer aus Hildesheim kaufte eine Solaranlage für 18.000 Euro, aber bekam sie nie.
Die beiden Beschuldigten wurden nach Deutschland ausgeflogen und zunächst festgenommen. Allerdings wurden sie wieder auf freien Fuß gesetzt, weil sie sich freiwillig bei den Ermittlungsbehörden gemeldet haben und keine Fluchtgefahr besteht. Ihnen wurden jedoch die Reisepässe abgenommen, und sie müssen sich regelmäßig bei der Polizei melden.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin gegen die Firma „Seitz Energie“ wegen Betrugs. Es wird davon ausgegangen, dass es mehr als 180 Fälle in der ganzen Bundesrepublik gibt, alle nach dem gleichen Schema.
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Mehrere chinesische Automobilhersteller haben laut #Reuters Interesse am Erwerb der #Volkswagen-Produktionsstätten in Dresden und #Osnabrück bekundet.
Eine Übernahme würde es den chinesischen Herstellern ermöglichen, ihre Marktpräsenz in Deutschland zu stärken und hohe EU-Zölle auf Elektrofahrzeuge zu umgehen. Allerdings stoßen diese Pläne auf Widerstand der deutschen Gewerkschaften, die klare Arbeitsplatzgarantien für die Beschäftigten fordern.
Das Stahlwerk #Georgsmarienhütte in Niedersachsen habe laut einer Erklärung der Geschäftsführerin Anne-Marie Großmann auf Linkedin die Produktion wegen der „verfehlten #Energiepolitik, die unsere Wettbewerbsfähigkeit zerstört“ eingestellt. Das Unternehmen sei gegenüber der ausländischen Konkurrenz nicht mehr wettbewerbsfähig.
