Wie aus Kreisen der niederländischen Regierung hervorgeht, haben die Niederlande und der ostafrikanische Staat Uganda eine Absichtserklärung zum Bau eines Transitlagers für abgelehnte Asylbewerber unterzeichnet. Demnach werde sich das Lager auf abgelehnte Asylsuchende aus den Nachbarländern Ugandas konzentrieren, die nicht direkt in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden könnten.

Zum Hintergrund des Vorhabens hieß es aus Kreisen der Regierung: „Wir müssen uns mehr darauf fokussieren, was getan werden kann als auf das, was man nicht tun kann.“ Diese Aussage soll angeblich vom niederländischen Einwanderungsminister David Van Weel stammen. Dieser soll sie nach einem Treffen mit Ugandas Außenminister Odongo Jeje Abubakhar am Rande der UN-Vollversammlung in New York gemacht haben.

Aus Regierungskreisen wurde zudem verlautbart, dass das Transitlager lediglich als vorübergehende Unterkunft für abgelehnte Asylsuchende dienen soll. Von dort aus sollen sie letztendlich in ihre Heimatländer zurückkehren können. Beide Minister hätten die Bedeutung unterstrichen, dass das Transitlager „nationalen, europäischen und internationalen Gesetzen genügen“ müsse.

Gegenüber Journalisten hieß es zudem, dass der erste Vorschlag für das Projekt im vergangenen Jahr noch von der niederländischen Opposition abgelehnt wurde. Sie hatte das Vorhaben als unrealistisch bezeichnet. Die britische Regierung sah sich 2024 gezwungen, ein ähnliches Lager in Ruanda nach mehreren juristischen Niederlagen aufzugeben.


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