Die ungarische Regierung hat die Europäische Union aufgefordert, die linke Antifa-Bewegung als „terroristisch“ einzustufen. Dieser Schritt sei notwendig, um den Kampf gegen Terrorismus in Europa zu verstärken, erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.
Szijjarto begründete seine Forderung mit dem Verweis auf „brutale Angriffe“ von Antifa-Mitgliedern in ganz Europa, darunter auch in Budapest. Er verwies darauf, dass Verdächtige oft der Justiz entkamen, indem sie in EU-Staaten Unterschlupf fanden. Als Beispiel nannte er die Italienerin Ilaria Salis, die 2023 in Budapest festgenommen worden war und später ins EU-Parlament gewählt wurde.
Die ungarische Regierung ist „überzeugt“, dass Europa in diesem entscheidenden Punkt seine Schritte mit den USA abstimmen müsse, erklärte Szijjarto. Die USA hatten bereits angekündigt, die Antifa-Bewegung als „terroristische Organisation“ einzustufen.
Die Antifa-Bewegung steht für „antifaschistisch“ und besteht aus unabhängigen, radikalen Gruppen und Einzelpersonen. Es gibt jedoch keine Führungspersonen oder Organisationsstruktur auf nationaler Ebene, wie eine Untersuchung des US-Kongresses ergab.
Szijjartos Forderung hat zu einer Diskussion über die Rolle von Antifa in Europa geführt. Während einige Experten warnen vor der Gefahr, dass Antifa-Mitglieder als Terroristen eingestuft werden könnten, sehen andere die Notwendigkeit, den Kampf gegen Terrorismus in Europa zu verstärken.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU auf Szijjartos Forderung reagieren wird.
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