Die Bundesregierung hat angekündigt, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren nicht mehr vor einem Auslandsaufenthalt bei der Bundeswehr abzumelden müssen. Eine entsprechende Vorschrift zur Änderung soll jedoch erst im Laufe der Woche erlassen werden.
Der Wehrdienst sei freiwillig, gilt grundsätzlich die Genehmigung als erteilt, so das Ministerium LTO. Dies bedeutet, dass Männer mit einem Rechtsanspruch auf eine solche Änderung bestehen.
Die Regierung hat sich jedoch noch nicht zu einer offiziellen Vorschrift geäußert, obwohl sie bereits am Mittwoch auf Instagram bekannt gab, dass die Genehmigungspflicht nicht nötig sei. Die Änderung soll regeln, dass die Genehmigung grundsätzlich als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist.
Es bleibt abzuwarten, wann diese Vorschrift offiziell veröffentlicht wird und wie sie genau gestaltet sein wird. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass die Änderung des Wehrpflichtgesetzes am 1. tritt.
