Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann (CDU), hat in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ scharfe Kritik an den Abschiebepraktiken in Deutschland geübt. Laut Romann scheitern jährlich zehntausende Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern, meist bevor die Bundespolizei überhaupt tätig werden kann.
Romann berichtete, dass im vergangenen Jahr etwa 53.800 Rückführungen bei der Bundespolizei angemeldet wurden, aber rund 33.600 dieser Maßnahmen wieder abgesagt wurden, bevor die betroffene Person überhaupt an die Polizei übergeben wurde. Als Hauptgründe für diese Absagen nannte Romann unter anderem, dass viele Betroffene am Abflugtag untertauchen oder kurzfristig ärztliche Atteste vorlegen, die eine Abschiebung verhindern.
Romann kritisierte auch den massiven Mangel an Abschiebehaftplätzen. „Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind“, sagte er. Ein Untertauchen vieler Betroffener sei damit vorprogrammiert.
Romann mahnte, dass hinter jeder Zahl ein Riesenaufwand stecke und solange im Vorfeld so viele Maßnahmen storniert werden müssten, die Lücke zwischen den ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß bleiben werde. Er forderte eine umgehende Lösung des Problems, um die Effizienz der Abschiebungen zu verbessern.
Es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf Romanns Kritik reagieren wird und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Probleme bei den Abschiebungen in Deutschland zu lösen.
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