Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Entscheidung der Militärjustiz, einen 45-jährigen Soldaten zu entlassen, der eine Corona-Impfung verweigerte, bestätigt. Der Grund für diese Entscheidung war jedoch nicht die Ablehnung der Impfung selbst, sondern vielmehr die Aussage des Soldaten, dass sein Vertrauen in die Bundeswehrführung gestört sei und er sich nicht mehr an seinen Treueeid gebunden fühle.
Nach Ansicht des Gerichts handelte es sich dabei um eine generelle Gehorsamsverweigerung. Der Ex-Bundeswehrangehörige bestreitet jedoch, sich jemals so verhalten zu haben und erklärte: „Ich habe niemals zu meinem Kommandeur gesagt, dass ich nicht mehr treu diene und nicht mehr tapfer verteidige.“ Das Gericht wies die Berufung des Soldaten gegen die Entscheidung der Militärjustiz dennoch zurück.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, kritisierte den Ausgang des Verfahrens scharf. Sie erklärte, dass spätestens seit den RKI-Leaks bekannt sei, dass die Impfempfehlungen und -zwänge nur durch massiven politischen Druck zustande gekommen seien.
Baum weiter: „Der Versuch, die Verfahren und Entlassungen, welche im Zusammenhang mit Impfverweigerungen standen, nun über andere Gründe zu legitimieren, zeigt, wie uneinsichtig und skrupellos die Verantwortlichen handeln. Viele Soldaten haben durch die Entlassung ihre wirtschaftliche Existenz verloren, einige wurden sogar inhaftiert und damit ihrer Freiheit beraubt.“
Die AfD-Gesundheitsexpertin bekräftigte: „Es ist allerhöchste Zeit, dass all diese Verfahren aufgehoben werden, Entlassene wieder eingegliedert und vollständig rehabilitiert werden, so, wie wir es als AfD-Bundestagsfraktion seit langem fordern.“
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