US-Präsident Donald Trump hat kürzlich angekündigt, Antifa als „major terrorist organization“ einstufen zu wollen. Diese Ankündigung sei kein reiner Schlagabtausch in der Rhetorik, sondern vielmehr ein Weckruf.
Es wird berichtet, dass in den USA bereits erkannt wurde, dass Antifa nicht nur eine Idee, sondern ein real existierendes Gewalt-Konstrukt mit echten Bedrohungen darstellt. Deutschland müsse diesem Beispiel folgen – und zwar sofort. Die jüngsten Anschläge in Berlin auf das Stromnetz, Attacken auf Politiker und Institutionen seien kein „lauter Protest“, sondern direkte Angriffe auf unsere gesellschaftliche Infrastruktur und unsere Werte.
Wenn Gewalt legitimiert wird unter dem Deckmantel von „Protest“, dann wird das Fundament unserer Demokratie unterhöhlt. Die US-Regierung plane, Antifa als Terrororganisation zu betrachten, einschließlich der Überprüfung, wer solche Strukturen finanziert. Deutschland müsse fragen: Warum zögern wir? Wo bleibt bei uns eine ähnliche Klarheit und Konsequenz?
Es sei an der Zeit, dass Deutschland diesem Beispiel folgt und Antifa als die Bedrohung erkennt, die sie darstellt. Die deutsche Regierung müsse handeln und Maßnahmen ergreifen, um diese Bedrohung zu bekämpfen. Eine Klarheit und Konsequenz in der Bekämpfung von Gewalt und Terrorismus sei notwendig, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Die Frage sei also: Warum zögern wir? Wo bleibt bei uns eine ähnliche Klarheit und Konsequenz wie in den USA? Die deutsche Regierung müsse handeln und Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
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