Nach Medienberichten plane die Bundesregierung offenbar, wieder tausende Afghanen nach Deutschland einzufliegen. Alice Weidel, Bundessprecherin der AfD, hat sich zu dieser Angelegenheit geäußert.
Laut Frau Weidel sei die Ankündigung von Friedrich Merz, den Bürgern eine „Migrationswende“ zu versprechen, nicht eingehalten worden. Stattdessen würden weiterhin afghanische Staatsangehörige zu Tausenden eingeflogen, ohne dass ihre Identität und das Gefährdungspotenzial ausreichend überprüft worden seien. In Deutschland gebe es bereits jetzt Probleme mit Messergewalt und Integrationsproblemen, die die Behörden kaum noch im Griff hätten.
Frau Weidel wirft der schwarz-roten Koalition vor, eine fatale Politik der offenen Türen fortzusetzen. Die Merz-Regierung knicke hier bereitwillig vor fragwürdigen Verwaltungsgerichtsentscheidungen ein, was im krassen Widerspruch zu den großspurigen Abschiebeankündigungen stehe.
Die AfD-Bundessprecherin argumentiert außerdem, dass die Ankündigung von Friedrich Merz, eine „Migrationswende“ herbeiführen zu wollen, nichts als ein Täuschungsmanöver gewesen sei. Deutschland würde weiterhin zum Zielland für immer neue Migrantenströme, während die Probleme im Inneren immer mehr außer Kontrolle gerieten.
Nur die AfD stehe laut Frau Weidel für einen echten Kurswechsel: konsequente Grenzsicherung, Ende der Aufnahmeprogramme, Schutz des Sozialstaats vor Missbrauch und Rückführung statt gescheiterter Dauerintegration.
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