Veronika Grimm distanziert sich von Erklärung über Ulrike Malmendiers Ausscheiden aus Sachverständigenrat
Die Ökonominin Ulrike Malmendier ist nach dreieinhalb Jahren frühzeitig aus dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung entlassen worden. Ratsmitglied Veronika Grimm hat sich öffentlich von einer gemeinsamen Erklärung des Rates distanziert, die...
Verschärfung des Strafrechts bei antisemitischen Straftaten
Der Schleswig-Holstein-Ministerpräsident Daniel Günther hat einen Beschlußvorschlag zur Verschärfung des Strafrechts bei antisemitischen Straftaten an die Welt gerichtet. Gemäß dem Vorschlag sollen Haßbekundungen gegen Israel oder Juden als „besonders schwerer Fall der Volksverhetzung“...
CSD-Gelsenkirchen abgesagt aufgrund islamistischer Drohung
Der Christopher Street Day in Gelsenkirchen wurde am 17. Mai 2025 kurz vor Beginn aufgrund einer als glaubwürdig eingestuften Anschlagsdrohung abgesagt. Die Veranstaltung mit rund 600 angemeldeten Teilnehmern sollte ursprünglich stattfinden, aber die...
Rechtliche Schritte gegen Dobrindt-Behörde wegen Schikaniertum
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung, die für die Förderung von Menschenrechten und Demokratie arbeitet, wartet weiterhin auf eine Entscheidung über ihren Förderantrag. Leider erhält sie keine staatlichen Mittel, obwohl sie gleichbehandelt werden sollte. Die Stiftung fühlt...
Truckerstammtisch der Göttinger Autobahnpolizei diskutiert Fahrassistenzsysteme
Die Polizeiinspektion Göttingen lädt zu ihrem 247. Truckerstammtisch ein, bei dem Experten über die Möglichkeiten und Grenzen von Fahrassistenzsystemen im LKW sprechen werden. Der Referent ist Herr Eckhardt von der DEKRA. Die Veranstaltung...
Polizei in Hameln sucht nach Besitzer des aufgefundenen Schmucks
Die Polizei in Hameln hat bei Baumschnittarbeiten in der Gröninger Straße einen Beutel mit verschiedenen Schmuckstücken aufgefunden. Es wird angenommen, dass es sich um Diebesgut handelt und die Herkunft des Schmucks noch nicht...
Görlitzer Park in Berlin wird nachts geschlossen
Der berühmte Görlitzer Park in Berlin, bekannt als Drogen-Hotspot, wurde am Sonntagabend erstmals nachts abgeschlossen. 180 Menschen protestierten gegen die Sicherheitsmaßnahme, und weitere Aktionen sind für Montag geplant. Ziel der Maßnahme ist es...
Terroranschlag in Austin: 2 Menschen getötet und 14 verletzt
Ein mutmaßlicher Terroranschlag vor einer Bar im texanischen Austin hat zwei Menschen getötet und 14 weitere verletzt. Der Täter, ein 53-jähriger Senegalese mit einem Touristenvisum in die USA, wurde von der Polizei erschossen...
Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung nach Auseinandersetzung an AfD-Infostand
Bei einer Auseinandersetzung am AfD-Infostand in der Rosenheimer Innenstadt wurde ein 70-jähriger Mann aus Griesstätt von drei mutmaßlich linksextremen Jugendlichen attackiert. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und hat die Ermittlungen aufgenommen. Der...