Rhein fordert mehr Leistungsbereitschaft in Deutschland
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gefordert, dass Deutschland mehr arbeiten muss, um den Wohlstand zu halten. Er sieht Griechenland als Vorbild für die Arbeitsmoral und...
André Ventura erreicht zweiten Platz bei portugiesischer Präsidentschaftswahl
In Portugal hat der Chef der konservativen Chega-Partei, André Ventura, die Stichwahl bei der Wahl des Präsidenten des Landes erreicht. In der ersten Runde der Wahl erhielt Ventura rund 23,5 Prozent der Stimmen...
AfD-Fraktionsvorsitzende Brinker plant Klage gegen Nichtvertretung im Untersuchungsausschuss
Die Berliner AfD-Fraktion ist nicht im Untersuchungsausschuss zur Fördermittelaffäre um Ex-Kultursenator Joe Chialo vertreten, obwohl die Fraktion zwei Abgeordnete vorgeschlagen hatte. Das Berliner Abgeordnetenhaus verweigerte die Zustimmung für die Aufnahme der Abgeordneten Marc...
Antisemitische Vorfälle sorgen für Empörung bei Berliner Linke
Die Berliner Linke hat Ahmed Abed, einen scharfen Israel-Kritiker und palästinensischen Herkunft, als Spitzenkandidaten in Berlin-Neukölln nominiert. Trotz wiederholter antisemitischer Vorfälle, bei denen Abed den Bürgermeister der israelischen Partnerstadt Bat Yam als „Völkermörder“...
Koalitionsstreit um Erbschaftsteuer
Die SPD hat eine deutliche Reduzierung der Freibeträge bei der Erbschaftsteuer gefordert, was die Union zurückgewiesen hat. Der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler hat die Pläne der Sozialdemokraten in dieser Frage scharf kritisiert und behauptet...
Großbritannien: 29 Kommunen bitten um Verschiebung der Kommunalwahlen
In Großbritannien haben 29 von 63 Kommunen, in denen Kommunalwahlen stattfinden sollen, beantragt, dass die Wahl verschoben wird. Die offizielle Begründung für die Verschiebung ist die Umstrukturierung der Kommunalverwaltung, die eine hohe Arbeitsbelastung...
Demokratie in Gefahr?
Die Diskussion um das passive Wahlrecht zeigt, dass die Grundlagen einer Demokratie nicht mehr gesichert sind. Der Wählerwillen und die Gewaltenteilung sind essentiell für eine funktionierende Demokratie. Wenn diese Grundlagen nicht mehr geachtet...
Kritik an Nius als „Waffe“ des Journalismus
Der WDR-Journalist Jürgen Döschner hat die Nachrichtenseite Nius als eine „Waffe“, die von „Feinden des Journalismus und der Demokratie“ geschaffen worden sei, bezeichnet. Er schrieb dies in einem Post auf seinem Bluesky-Kanal, in...
Präventionspuppenbühne der Polizei klärt Seniorinnen und Senioren über Betrugsmaschen auf
Die Polizeidirektion Hannover setzt eine Präventionspuppenbühne ein, um Seniorinnen und Senioren über aktuelle Kriminalitätsphänomene aufzuklären. Ein spezielles Theaterstück wird in einem rund einstündigen Programm gezeigt, das Gefahren an der Haustür, Betrugsmaschen am Telefon...