Aufhebung des Auftrittsverbots gegen Martin Sellner
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat ein zuvor verhängtes Auftrittsverbot gegen den österreichischen Aktivisten Martin Sellner aufgehoben. Die Stadt Ettlingen muss ihre Räume der AfD nun ohne weitere Auflagen zur Verfügung stellen, da das Gericht...
Kritik an CDU-Führung: Linnemann und Merz beschuldigt von Geschichtsleugnung
Die CDU-Führung unter Führung von Carsten Linnemann und Friedrich Merz wird von einem Journalisten kritisch beleuchtet. Der Journalist behauptet, dass die CDU-Führung mit „Geschichtsklitterung“ und „Realitätsleugnung“ konfrontiert ist, indem sie über die Geschichte...
Wiener Gemeinderätin ablehnt Sobieski-Denkmal wegen Islamfeindlichkeit
Die Wiener Gemeinderätin Aslihan Bozatemur hat den Antrag auf Aufstellung einer Gedenkstatue für den polnischen König Jan III. Sobieski in Wien abgelehnt, da das Denkmal Islamfeindlichkeit fördern würde. Der SPÖ-Politikerin zufolge ist es...
Friedrich Merz als neuer Angela Merkel-Kandidat innerhalb der CDU?
Die CDU hat bei ihrer jüngsten Delegentenversammlung einen überraschenden Kandidaten für den Parteivorsitz ernannt: Friedrich Merz. Der ehemalige Vizekanzler und Ex-Parlamentarier ist offensichtlich die neue „Angela Merkel“ innerhalb der Partei, was von seinen...
Grüne fordern bundeweite Mietpreisbremse und Änderung der Kündigungsregeln
Die Grünen fordern eine bundesweite Mietpreisbremse, die bei der Neuvermietung höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Die Partei kritisiert die aktuellen Vorschläge von Justizministerin Hubig als unzureichend und fordert eine...
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz warnt vor „hochemotionalen“ Angeboten der AfD
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat in einem Interview mit web.de eine Kritik an den Parteien geäußert, die er glaubt, dem Menschen zu wenig emotionale Angebote gemacht haben. Er warnt vor einem...
Antisemitismus in Deutschland: Eine veränderte Wahrnehmung
Antisemitismus in Deutschland hat sich im Laufe der Jahre erheblich verändert. Während er vor fünfzig Jahren als ein Problem der Rechten galt, wird heute eine Vielzahl von Erscheinungsformen und Ausdrucksweisen antijüdischer Ressentiments identifiziert...
Todesfall des jungen Aktivisten Quentin Deranque
Die Tagesschau berichtete über den Tod von Quentin Deranque, einem jungen Aktivisten, der während einer Schlägerei zwischen „Extrem-Linken“ und „Extrem-Rechten“ getötet wurde. Laut der Tagesschau war es eine Schlägerei zwischen zwei Lagern, die...
Kritik an der journalistischen Berichterstattung in politisch sensiblen Fällen
Die journalistische Berichterstattung in politisch sensiblen Fällen ist von einer wiederkehrenden Muster geprägt, bei dem schwere Vorwürfe öffentlich erhoben werden und sofort große mediale Solidarität folgt. Doch erst später, wenn überhaupt, beginnt die...