Die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Eva Flecken, hat in einem Interview mit Table Media über die Abschaltung unerwünschter Medien gesprochen. Sie bezeichnete ihre Äußerungen als „Dammbruch“ und kritisierte sie selbst.

Die Medienanstalt plant nun erstmals ein Verbot ganzer Medien, was laut Flecken eine „absolute Ultima Ratio“ im Sinne des Medienrechts ist. Der Chefredakteur von Apollo News hat sich über diese Entscheidung geäußert und kritisiert Fleckens Handlungen als unverhältnismäßig.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat nun Nius, eine Onlineplattform, angegriffen und stellt ein Verbot ganzer Medien in den Raum. Diese Entscheidung wird von Experten als ungewöhnlich und problematisch angesehen.

Die Reaktionen auf diese Entscheidung sind noch nicht absehbar.