Die Gesundheitsministerin Britta Müller und der Verkehrsminister Detlef Tabbert haben ihren Austritt aus dem Bündnis 90/Die Grünen (BSW) erklärt. Sie begründen ihren Schritt damit, dass sie ihre Regierungsarbeit unabhängig von parteiinternen Konflikten fortsetzen wollen und auch nach einem Koalitionsbruch im Amt bleiben können.

Damit folgen sie dem Beispiel des Vize-Regierungschefs Robert Crumbach, der bereits zuvor aus der Partei ausgetreten war. Die Landesregierung besteht nun nur noch aus SPD-Ministern und Parteilosen.

Die BSW-Fraktion ist unklar, wie sie die Regierung weiterhin stützen wird. Die Entscheidung der beiden Minister zeigt, dass sie ihre politischen Ziele über parteipolitische Interessen stellen wollen.

Sie wollen ihre Unabhängigkeit bewahren und nicht von parteiinternen Konflikten abhängig gemacht werden. Der Ausstieg aus dem BSW ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer unabhängigen Regierungsarbeit, die nicht von parteipolitischen Interessen beeinflusst wird.

Die Zukunft der Landesregierung und der BSW-Fraktion bleibt jedoch unklar.